10.07
Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Sehr geschätzte Frau Bundesministerin Dr. Pamela Rendi-Wagner! Hohes Haus! Lassen Sie mich am Beginn noch ein Wort zur allzu früh verstorbenen Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser sagen: Dr. Sabine Oberhauser war eine herausragende menschliche Persönlichkeit, das hat ja auch meine Vorrednerin Klubobfrau Glawischnig zum Ausdruck gebracht. Wir werden sie hier sehr vermissen. Innerhalb der Bundesregierung gibt es ja hin und wieder auch schwierige Fragen zu lösen. Sie war eine, die es immer geschafft hat, Brücken zu bauen. Daher sage ich von unserer Seite und im Namen meiner Fraktion: Wir sind ihr sehr, sehr dankbar für alles, das sie gemacht hat, das weit über die Gesundheits- und Frauenpolitik hinausgegangen ist. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie bei Abgeordneten des Teams Stronach.)
Frau Bundesministerin, ich darf Sie hier herzlich willkommen heißen und betonen, dass unsere Fraktion die Arbeit der Bundesregierung und auch Ihre Arbeit, wenn es um Frauenpolitik geht, aber auch, wenn es um unser Gesundheitssystem geht, bestmöglich unterstützen wird. Wenn wir uns die demografische Entwicklung in Österreich vor Augen führen, so müssen wir sagen, die Gesundheitspolitik ist in Wirklichkeit ein zentrales Thema. Wir müssen uns rechtzeitig auf diese demografische Entwicklung einstellen, denn die geburtenstärksten Jahrgänge in Österreich kommen erst in das Alter, in dem man auf eine entsprechende gesundheitliche Versorgung massiv angewiesen ist. Österreich hat ein ausgezeichnetes, ein hervorragendes Gesundheitssystem. Wir müssen aber auch alles tun, damit es finanzierbar und leistbar bleibt. Sie bringen zweifelsohne die nötige Expertise mit, das haben Sie als Sektionschefin im Gesundheitsministerin, als Generaldirektorin für öffentliche Gesundheit gezeigt.
Der zweite wichtige Bereich, mit dem Sie befasst sein werden, ist die Frauenpolitik: Ja, in der Frauenpolitik in Österreich hat es auch schon andere Situationen gegeben – Kollegin Glawischnig, Sie haben das gerade angesprochen –: Als der Bundeskanzler Wolfgang Schüssel geheißen hat, gab es in der Regierung 50 Prozent Ministerinnen. Das sollte man nicht vergessen. Die ÖVP versucht ja auch immer, hier etwas zu machen. Auch wir haben uns im letzten Jahr massiv dafür eingesetzt, dass erstmals in Österreich eine Frau an der Spitze des Rechnungshofes steht. Wir konnten das durchsetzen.
In Niederösterreich übernimmt jetzt eine Frau die Erstverantwortung als Landeshauptfrau. Das ist nicht geringzuschätzen, meine Damen und Herren! (Zwischenrufe der Abgeordneten Schieder und Spindelberger.) – Weil sich ein Steirer zu Wort meldet: Die erste Landeshauptfrau in Österreich, Kollege Spindelberger, war Waltraud Klasnic, das dürfen wir nicht vergessen. Die erste Frau, die im Präsidium des Nationalrates gesessen ist, war Dr. Marga Hubinek. Diese Liste könnte ich noch lange fortsetzen. (Zwischenruf der Abg. Gisela Wurm.) – Ja, Sie haben recht, wir sind gefordert, nicht nur zurückzublicken, sondern in Zukunft alles zu tun, damit Frauen in allen Bereichen die entsprechenden Chancen bekommen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Gisela Wurm: ... gesetzliche Quote!)
Wir haben uns in unserem Klub am 3. März im Rahmen der Enquete „Was Frauen wollen“ intensiv mit dieser Frage beschäftigt. (Abg. Schimanek: Und was wollen sie?) Wir sagen: Wir sollten alles tun, damit Frauen alle Chancen bekommen, aber sie sollen selbst entscheiden, was sie für richtig halten. Diese Wahlfreiheit ist uns ganz wichtig. Wir wollen den Frauen kein Modell vorgeben, was in anderen Fraktionen manchmal anders gesehen wird. Es gibt Ungerechtigkeiten, und die größte Ungerechtigkeit ist angesprochen worden, das ist die Entlohnung, das Einkommen. Ja, da hat die Bundesregierung jetzt den Sozialpartnern gesagt: Macht etwas, wenn es euch nicht gelingt, dann sehen wir uns als Bundesregierung gefordert, etwas zu machen.
Genauso ist es auch im Gesundheitsbereich. Sie haben die langen Wartezeiten bei CT- und MRT-Untersuchungen angesprochen. Auch da ist es der richtige Weg, zuerst den
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