Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll171. Sitzung / Seite 96

heit, die bei Untersuchungsausschüssen nach altem Recht oft überhandgenommen ha­ben.

Als einer von jenen, die auch mitverhandelt haben, um das neue Recht auf den Weg zu bringen, glaube ich, dass es wichtig ist, dass wir selbst die Vorgaben, die wir uns gegeben haben, auch im Interesse des gesamten Hauses umsetzen können.

Ich darf Sie alle, und zwar alle Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen, die hier in den nächsten Wochen und Monaten tätig sein werden, einladen, dass wir diese Auf­gabe wirklich im Geiste des Hauses wahrnehmen. Ich bin überzeugt davon, dass wir auch bei den Fraktionsführerbesprechungen die eine oder andere Frage zu bewerten, zu diskutieren haben werden, aber ich gehe davon aus, dass wir diese Fragen auch ver­nünftig werden lösen können.

Ich möchte aber nicht verabsäumen, noch einmal darauf hinzuweisen, dass bereits zu Beginn, nämlich mit dem Bericht der Taskforce an den Herrn Bundesminister für Lan­desverteidigung und Sport, eine neue Qualität sichtbar und schlagend geworden ist. Von diesem Zeitpunkt an bis zum heutigen Tage haben wir eigentlich diese neue Linie gemeinsam getragen. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Es ist unser gemeinsamer Wille.

Ich möchte nur darauf hinweisen, dass auch die gestrige Sitzung des Geschäftsord­nungsausschusses eigentlich in einer sehr konsensorientierten und effizienten Art und Weise, auch von der Zeitökonomie her, über die Bühne gegangen ist; und zwar betrifft das nicht nur die schnelle Ansetzung des Termins, sondern auch die Punkte, die wir auf der Tagesordnung hatten – ich erspare mir aus zeitökonomischen Gründen, sie alle aufzuzählen, weil sie jeder kennt –, nämlich dass wir sehr rasch auch die Frage: Wie viele Mandatare sind in diesem Ausschuss?, geklärt haben, die Beweismittelanträge ab­gestimmt und die Herren, die heute schon begrüßt worden sind, gewählt haben.

Frau Präsidentin, ich möchte mich auch bei den drei Präsidenten bedanken, dass eben­falls die Gemeinsamkeit bei den Vorgesprächen im Vordergrund gestanden ist, dass die Gespräche sehr zielorientiert waren und dass wir gemeinsam das gleich beurteilen, sodass wir in den nächsten Wochen und Monaten – je nach Dauer der einzelnen Ak­tenlieferungen – diese zentrale Frage, die uns ja in unserer Republik seit – ja, so kann man es sagen – 15 Jahren begleitet, irgendwann einmal zu einer abschließenden Lö­sung bringen können, worüber man aus menschlichem Ermessen sagen kann: Jetzt ist das aufgearbeitet, und dann widmen wir uns anderen Themen!

Ich gehe davon aus, dass Sie alle, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, die Sie mit uns in diesem Untersuchungsausschuss, in dem wir viel Zeit verbringen wer­den, arbeiten werden, das Gemeinsame bei dieser Arbeit immer in den Vordergrund stellen und dass wir wirklich zu einer Lösung kommen, die auch von der aufgewende­ten Zeit her zu vertreten ist. Ich weiß schon, man kann immer auf etwas draufkommen, es geht jetzt nicht darum, dass wir nur auf die Zeit schauen, sondern darum, dass wir diese wirklich nicht leichte Aufgabe mit einem vernünftigen Umgang und Konsens ge­meinsam auch schaffen werden.

Ich möchte Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, dazu sehr herzlich einladen, dass wir sehr konstruktiv, erfolgsorientiert an diese Arbeit gehen. Ich will jetzt wirklich nicht sa­gen: Ich freue mich auf diese Arbeit!, aber ich habe große Hoffnung, da es in den letz­ten Wochen gelungen ist, die Gemeinsamkeit mit auf die Reise zu nehmen, dass uns das auch während der Alltagsarbeit des Ausschusses gelingen wird.

Und ich glaube, dass wir so, wie wir bis zum heutigen Tag die letzten Wochen hindurch gemeinsam beurteilt haben, als wirklich alle Fraktionen dahintergestanden sind – auch hinter dem Minister gestanden sind –, die Chance haben – und die sollte man nicht leichtsinnig aufgeben, sondern nützen –, dass wir diese zentrale Frage gemeinsam ei­nem erfolgreichen Abschluss zuführen.