Noch einmal: herzlichen Dank an alle, die hier im Konsens die letzten Wochen mitgearbeitet haben. Ich möchte mich noch einmal bei den Präsidenten bedanken und vor allem noch einmal Sie alle, die in diesem Ausschuss sitzen werden, inklusive unsere Mitarbeiter, sehr herzlich auf eine gute Zusammenarbeit im Interesse unserer geliebten Heimat, der Republik Österreich, einladen. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Pilz.)
12.35
Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Tamandl. – Bitte.
12.35
Abgeordnete Gabriele Tamandl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! (Abg. Kogler: Herzlichen Glückwunsch!) Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, heute wird ein neuer Untersuchungsausschuss zur Causa Eurofighter eingesetzt. Mein Kollege Otto Pendl hat auch schon sehr viel gesagt, was die neue Verfahrensordnung betrifft. Ich glaube, wir haben im Hypo-Untersuchungsausschuss auch schon gezeigt, dass die neue Verfahrensordnung sehr gut funktioniert und dass sie auch zu einem Konsens der Fraktionen beiträgt.
Wenn es Herr Präsident Kopf nicht getan hätte, dann hätte ich die vier Herren auf der Galerie auch meinerseits, vonseiten meiner Fraktion, herzlich im Hohen Haus begrüßt. (Abg. Bösch: Er hatʼs gemacht!) Ich hoffe, dass Sie auch wissen, was auf Sie zukommt, wenn wir gemeinsam im Eurofighter-Untersuchungsausschuss werken, denn eines muss man klar sagen: All jene – und da schaue ich gerade den Kollegen Angerer von der freiheitlichen Fraktion an –, die das letzte Mal im Untersuchungsausschuss über 18 Monate lang gesessen sind, wissen, es ist eine sehr intensive Aufklärungsarbeit, es ist dann aber neben den parteipolitischen Kontroversen natürlich doch immer eine sehr erfreuliche und sehr konsensorientierte Zusammenarbeit. Das muss man sagen.
Das werden auch unser Herr Verfahrensrichter, unser Herr Verfahrensanwalt und die beiden Stellvertreter schnell erkennen, nämlich auch die Charaktere der einzelnen Fraktionsführer und der einzelnen Abgeordneten im Untersuchungsausschuss, denn ich glaube, auch das trägt dann zu einer gewissen Gruppendynamik in der Aufklärung bei.
Es ist quasi die zweite Runde zur Aufklärung der politischen Verantwortung rund um die Causa Eurofighter. Es ist ja eine bestens geprüfte Causa – vom Rechnungshof, aber auch durch die Einsetzung einer Taskforce. Es gab einen Untersuchungsausschuss im Jahr 2007, der sich ja schon intensiv mit dem Beschaffungsvorgang und mit den Gegengeschäften beschäftigt hat. Daher werden wir uns selbstverständlich in erster Linie mit dem Vergleich des damaligen Verteidigungsministers im Jahr 2007 beschäftigen.
Ich glaube, es sind Fragen zu klären, wie beispielsweise: Warum ist man nicht generell aus dem Vertrag ausgestiegen?, oder: Warum hat man auf neuwertige oder neue Geräte verzichtet und gebrauchte genommen?, oder beispielsweise: Warum hat man Gerätschaften abbestellt, die eigentlich notwendig wären, um Kampfflugzeuge zu betreiben?, beziehungsweise auch: Warum hat man Wartungsverträge gekündigt?
Das heißt: Wir werden intensiv mitarbeiten. Für meine Fraktion kann ich nur sagen: Wir werden uns sehr konstruktiv einbringen. Es wird, so wie es im Vorfeld geheißen hat, weder Pilz-Festspiele geben, noch wird es – so wie in den letzten Untersuchungsausschüssen nach der alten Verfahrensordnung – eine Politshow geben. Das schließt die neue Verfahrensordnung aus. Kollege Pilz, Sie sind und bleiben der Aufdecker der Nation, und ich weiß ganz genau, Sie wissen um Ihre Verantwortung Bescheid.
In diesem Sinne abschließend, da Kollege Kogler eine Gratulation gerufen hat: Andere Leute bekommen großartige Geschenke zum Geburtstag, ich bekomme heute einen
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