Präsident Karlheinz Kopf: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Mag. Haider zu Wort gemeldet. Sie kennen die Bestimmungen der Geschäftsordnung, Herr Abgeordneter. – Bitte.
17.24
Abgeordneter Mag. Roman Haider (FPÖ): Herr Präsident! Obwohl es nach dieser Rede viele Gründe für eine Berichtigung gäbe, beschränke ich mich auf eine: Kollegin Korun hat Kollegin Belakowitsch-Jenewein vorgeworfen, sich durch die Verwendung des Wortes Menschenmaterial einer rechtsextremen Sprache zu bedienen.
Ich berichtige tatsächlich: Dieser Begriff ist erstmals bei Karl Marx aufgetaucht, dem man vieles zu Recht vorwerfen kann, aber nicht, rechtsextrem gewesen zu sein. (Beifall bei der FPÖ. – Ironische Heiterkeit der Abgeordneten Weninger und Korun. – Zwischenruf des Abg. Pirklhuber.)
17.25
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Wöginger. – Bitte.
17.25
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist immer dasselbe: Wenn wir im Nationalrat die Themen Asyl, Flüchtlinge, Integration ansprechen, dann gibt es hier ein Auseinanderdriften zwischen Links und Rechts in die Extrempositionen.
Meine Damen und Herren, ich sage Ihnen: Beides ist falsch (Zwischenruf der Abg. Kitzmüller), sowohl die Ansicht der Grünen, die nach dem Motto: Sesam, öffne dich!, unterwegs sind, aber auch das, was vonseiten der Freiheitlichen Partei unternommen wird, nämlich sich überhaupt nicht an Integrationsmaßnahmen für Menschen, die auch ein Recht haben, bei uns zu bleiben, zu beteiligen. Beides ist falsch, daher braucht es eine starke Kraft in der Mitte, und das ist die ÖVP, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Scherak und Schimanek. – Abg. Haider: Die gibt’s ja nimmer!) – Die Volkspartei gibt es nach wie vor, Herr Kollege Haider, du brauchst dich um uns nicht zu sorgen, wir sind äußerst gut aufgestellt.
Es geht um das Arbeitsmarktintegrationsgesetz, es geht um das Integrationsgesetz – zwei Materien, die die Integration von Menschen, die den Status als anerkannte Flüchtlinge haben, die subsidiär Schutzberechtigte sind oder bei denen eine hohe Wahrscheinlichkeit gegeben ist, dass sie bei uns im Land bleiben dürfen und auch können, wesentlich unterstützen werden.
Integration ist keine Einbahnstraße, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, es gibt Rechte, aber das, was in diesen Gesetzen stark verankert wird, sind die Pflichten, die Pflichten, deren Erfüllung wir als österreichischer Gesetzgeber zu Recht von jenen Menschen, die bei uns bleiben können, einfordern. Das Integrationsjahr, das verpflichtend eingeführt wird, ist ein System des Förderns, aber auch des Forderns. Es geht um den Spracherwerb, es geht um die berufliche Qualifizierung und die Möglichkeit von Arbeitstrainings.
Ja, es stimmt, es gibt Menschen, die sich bereits in den Arbeitsmarkt integriert haben, aber allzu viele sind es nicht, Frau Kollegin von den Grünen; das muss man auch einmal betonen. 90 Prozent der anerkannten Flüchtlinge sind in der Arbeitslosenstatistik zu finden, scheinen dort auch auf. (Demonstrativer Beifall der Abgeordneten Belakowitsch-Jenewein und Peter Wurm. – Abg. Peter Wurm: Endlich, die Wahrheit! – Zwischenruf der Abg. Korun.) Sie haben zu Recht gesagt, es gibt welche, die ausgebildet sind und Taxi fahren. Ich sage Ihnen aber, es gibt auch den afghanischen Teppichhändler (Abg. Korun: Gibt es auch! Ich habe nicht gesagt, dass es
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