sorInnen und die Vortragenden an den Universitäten Rahmenbedingungen haben wollen, unter denen sie qualitätsvoll arbeiten können, dann braucht das eben eine entsprechende Finanzierung und dann braucht das aber auch die Möglichkeit, dort, wo Studien überlaufen sind, dort, wo es einfach zu viel Nachfrage gibt, diesen Zugang auch etwas einzuschränken. (Beifall bei der ÖVP.)
Wenn diese Qualität nicht gewährleistet ist, wenn diese Rahmenbedingungen nicht gewährleistet sind, dann bringt auch ein sogenannter vordergründig freier Hochschulzugang nichts. Darum appelliere ich an Sie, dass wir hier darum ringen, eine vernünftige Lösung zu finden, die eine Studienplatzfinanzierung, so wie das geplant war, miteinbezieht. (Präsident Kopf übernimmt den Vorsitz.)
Liebe KollegInnen von der SPÖ, ich darf Sie daran erinnern, Sie selbst haben Ihren Plan A, da steht ganz klar – ich zitiere –: „Das ist nur mit einer Ausweitung des Hochschulbudgets und einer Steuerung der Studienplätze möglich.“ – Das ist ein Zitat aus dem Plan A des Bundeskanzlers Kern. (Abg. Krainer: Der ist gut, gell?!)
Das geht noch weiter, und zwar geht es darum: „[...] von einer Mindestzahl zu einer Maximalzahl wandeln, die sich an der aktuellen AbsolventInnenzahl zuzüglich einer Dropout-Rate orientiert. Das steigert die Studienqualität.“ – Das ist das, was Sie in Ihrem Plan A versprechen, und mit diesem Antrag würden Sie jetzt ganz klar dagegenhalten. Deswegen bitte ich Sie, dass wir hier vernünftigerweise jetzt nicht die Koalition brechen (Abg. Kassegger: Das habt ihr schon!), denn nichts anderes (Zwischenrufe bei der SPÖ) wäre eine Zustimmung.
Sie wissen ganz genau – Sie brauchen jetzt gar nicht so scheinheilig zu tun –: Wir von der ÖVP haben zugesichert, dass wir vernünftig gemeinsam um Lösungen ringen werden. (Rufe bei der SPÖ: „Scheinheilig“ ...! Scheinheiligkeit ist ...!) Wir haben heute viele Dinge gemeinsam eingebracht und wollen das auch bis zum Ende der Regierungsperiode so fortsetzen, weil es wichtig ist, dass die Dinge, die jetzt noch offen sind, gemeinsam und vernünftig abgehandelt werden und nicht dem populistischen Wahlkampf und scheinbaren Wahlzuckerln geopfert werden, die dann am Ende des Tages alle bereuen werden. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
17.07
Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort gelangt Herr Bundesminister Dr. Mahrer. – Bitte. (Abg. Krainer: Der würde gerne in die Zukunft schauen!)
17.07
Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Mag. Dr. Harald Mahrer: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Spannende Fragestellung: Theaterpolitik oder Zeit für Neues? (Beifall bei der ÖVP.)
Populistische Politik oder Zeit für Neues? (Beifall bei der ÖVP. – Heiterkeit bei SPÖ und Grünen.)
Links oder rechts oder Zeit für eine neue Politik der Mitte? (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP.)
Darum geht es, wenn wir über faktenbasierte Politik sprechen. Was ist denn seit Ende Jänner passiert, seit den Verhandlungen mit dem Herrn Bundeskanzler, als er davor den Plan A vorgestellt und breitenwirksam gesagt hat: Ja, ich bekenne mich zu einer neuen Form der Universitätsfinanzierung, ich bekenne mich zu Zugangsbeschränkungen!? Er hat das auch hineingeschrieben: Kommt zu uns, verhandelt mit uns, machen wir das im Jahresablauf!
Das haben wir im Arbeitsprogramm fixiert. Im Arbeitsprogramm steht ganz klar drinnen: Wir legen bis Ende Juni gemeinschaftlich ein Modell vor, nähern uns dem sachpolitisch
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