Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll190. Sitzung / Seite 60

Begründung

Die Forschungsprämie ist ein wichtiger und zentraler Bestandteil der österreichischen Forschungsförderlandschaft.

In den letzten fünf Jahren wurde diese bereits um 50 Prozent erhöht. Zuletzt erfolgte eine Erhöhung im Jahr 2016.

Die Ergebnisse der Evaluierung der Forschungsprämie ergeben ein differenziertes Bild: es zeigt sich, dass vor allem Großunternehmen profitieren – so erhalten die zehn größ­ten Unternehmen rund ein Drittel der Gesamtförderungen, während Kleinunternehmen nur rund 2 Prozent der Gesamtmittel erhalten.

Die Studie kommt weiters zum Schluss, dass die Forschungsprämie kaum Anreize für zusätzliche F&E Aktivitäten von Unternehmen setzt, die bisher wenig oder gar keine For­schung betreiben.

Gerade vor dem Hintergrund von Automatisierung und Digitalisierung stehen vor allem auch die kleinen und mittelständischen Unternehmen vor großen Herausforderungen. F&E sind dabei zentrale Triebfedern, um die Betriebe in ihrer Innovationskraft zu stär­ken und damit Arbeitsplätze in Österreich zu schaffen und zu sichern.

Aus Sicht der Antragstellerin ist es auf Grund der Ergebnisse der Evaluierung der For­schungsprämie daher angebracht, an Stelle einer globalen Erhöhung, die mit ge­schätzten Mehrkosten von € 120 Millionen jährlich verbunden wäre, eine zielgerichtete Erhöhung zu implementieren.

Damit soll mehreren Zielen Rechnung getragen werden:

- einerseits sollen vor allem Zukunftsbrachen mit hoher Wachstumsdynamik, hoher volks­wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Relevanz und hohem Beschäftigungspotential ge­fördert werden, wie Umwelttechnik, Ressourcenmanagement, Energietechnik und Cyber­sicherheit

- andererseits sollen innovative Klein- und Mittelbetriebe, die bisher in relativ geringem Ausmaß von der Forschungsprämie profitieren, verstärkt gefördert werden: dies soll ei­nerseits durch eine verstärkte Förderung von Kooperationsprojekten zwischen KMUs und Großbetrieben, andererseits durch eine verstärkte Förderung bei erstmaliger Inanspruch­nahme der Forschungsprämie erreicht werden.

Durch diese Maßnahmen soll es auch für KMUs attraktiver werden, in Forschung und Entwicklung zu investieren.

*****

 

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Groiß. – Bitte.

 

11.16.43

Abgeordneter Ing. Mag. Werner Groiß (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Mi­nister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen, liebe Zuhörer! Der heutige Tag ist der Wirtschaft gewidmet. Wir beschließen heute eine Vielzahl von Gesetzen, die den Standort Österreich stärken, die für den Standort Österreich wichtig sind. Ne­ben Gewerbeordnung, Berufsgesetzen, Sozialgesetzen und der Absicherung der klei­nen Energieversorger schlagen wir auch im Finanzbereich Pflöcke für die Wirtschaft ein.

Wie bereits von der Kollegin angesprochen, erhöhen wir die Forschungsförderung von 12 auf 14 Prozent. Damit wird der Standort Österreich für internationale Forschung we­sentlich attraktiver und es kommt noch mehr Know-how nach Österreich.