ausschusssitzung, an der er teilgenommen hat, einige Eckpunkte klären und Verbesserungen in die Wege leiten. Herr Mitterlehner, wenn Sie uns zuhören (Heiterkeit der Abg. Lichtenecker), kann ich Ihnen jetzt auch einen schönen Sommer wünschen, denn jetzt haben wir das Ökostromgesetz geschafft! (Beifall bei Grünen und ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich bedanke mich auch bei Ihnen, Herr Minister Mahrer – Sie sind da jetzt kurzfristig eingestiegen –, vor allem aber auch bei Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Kabinett und in der Sektion für die sehr konstruktive, respektvolle Zusammenarbeit und gerade auch für das ordentliche Tempo in den letzten Stunden. Vielen Dank auch an die Vertreter des Bundeskanzleramtes! Vielen Dank für die Beiträge! (Beifall bei Grünen, SPÖ und ÖVP.)
Bedanken möchte ich mich auch bei meinen beiden Gegenüber, Kollegen Katzian und Kollegen Lettenbichler, jeweils mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Klubs. Es waren harte Verhandlungen. Ich glaube, wir haben uns nichts geschenkt, aber wieder einmal haben wir bewiesen: Wenn wir gemeinsam wollen, kann man auch etwas zustande bringen. Vielen Dank für die sachliche Kooperation und die Arbeit! (Beifall bei Grünen, SPÖ und ÖVP.)
Bedanken möchte ich mich auch bei meinem neuen Klubobmann, der jetzt gerade bei einer Diskussion ist, und bei meinem Klub für das Teamwork, besonders aber bei der zweiten Hälfte des grünen Frauenpowerteams in der Energiewende: Ein ganz großes Dankeschön, Judith Neyer! Dir gilt mein großer Respekt für deinen großen Anteil an diesem Gesetz. – Danke. (Beifall bei Grünen, SPÖ und ÖVP.)
Bedanken möchte ich mich auch bei vielen, vielen Menschen außerhalb des Parlaments, erstens bei allen Anlagenbetreibern. Vielen Dank fürs Durchhalten! Ich weiß, es war keine einfache Situation für Sie, aber ich glaube, die Zeit, die wir uns für die harten Verhandlungen genommen haben, hat sich auch für Sie gelohnt und ausgezahlt. Ich bedanke mich bei allen Menschen in unterschiedlichsten Organisationen, die sich für dieses Gesetz eingesetzt haben, auch bei allen über 11 000 Menschen, die in kürzester Zeit eine Petition für dieses Ökostromgesetz unterschrieben haben. Sie alle haben einen Anteil daran, dass wir dieses Gesetz heute beschließen können. Vielen Dank, und ich hoffe, Sie bleiben dran, denn wir werden Sie auch weiter brauchen.
Jetzt spanne ich Sie nicht weiter auf die Folter. Habemus Ökostromgesetz, das ist es!
Ich bringe noch einen Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Lettenbichler, Katzian, Mag. Brunner, Kolleginnen und Kollegen zur Regierungsvorlage 1519 der Beilagen ein.
Einiges ist ja schon angesprochen worden: Es gibt einen substanziellen Abbau der Warteschlange bei Wind, auch bei der Kleinwasserkraft. Wir haben zusätzliche Mittel in die Photovoltaik gegeben. Photovoltaikanlagen auf Mehrfamilienhäusern werden möglich sein, und Biogasanlagen werden auch weiter existieren, mit ökologischen Kriterien, das war uns auch besonders wichtig.
Alles in allem ist es ein gutes Paket. Natürlich ist es nicht genug, aber ich bin sehr froh, dass wir mit diesem Paket in den nächsten ein, zwei Jahren der Ökoenergiebranche in Österreich einen stabilen Rahmen bieten können. In dieser Zeit müssen wir es dann schaffen, ein neues Gesetz auf die Beine zu stellen.
Gut, dass es jetzt einen stabilen Rahmen für die Energiewende in Österreich gibt, und wie Kollege Katzian schon gesagt hat: Die nächste Bundesregierung, der nächste Nationalrat muss als Erstes dieses neue Ökostromgesetz angehen. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von SPÖ und ÖVP.)
Es ist schon gesagt worden, dass das Ganze als kleine Ökostromnovelle begonnen hat. Ich bin stolz darauf, dass wir Grüne daraus eine Klimaschutzmaßnahme gemacht
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