Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll192. Sitzung / Seite 35

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Menschen, dem Einsatz vieler Einzelner in diesem Land. Wir verdanken das den Ta­lenten, die die Menschen in Österreich haben. Wir verdanken das auch der Kraft der Un­ternehmen, und wir verdanken das vor allem dem sozialen Zusammenhalt in unserem Land.

Das Bemerkenswerte an dieser Studie ist, dass eine Institution, die eigentlich nur Un­ternehmen berät, damit diese höhere Gewinne machen können, explizit festgehalten hat: Die Stärke Österreichs ist, dass wir zusammenstehen und dass in unserem Land darauf geachtet wird, dass jeder eine faire Chance bekommt. – Das ist das, was uns in Wahr­heit in der Vergangenheit stark gemacht hat. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Mein Anliegen ist es, dass wir diesen Weg in Österreich ganz konsequent fortsetzen, dass wir dafür sorgen, dass alle vom Aufschwung profitieren, dass alle etwas vom Wohl­stand in unserem Land haben und eben nicht nur die 5 Prozent, die von den Zinsen ih­res Vermögens leben können. Wir müssen Politik für die restlichen 95 Prozent in unse­rem Land machen. Wir müssen eine Politik machen, die die Mittelschicht in Österreich konsequent stärkt.

Wenn wir uns anschauen, wie weit wir da gemeinsam gekommen sind – viele der 190 Gesetze, die wir gemeinsam beschlossen haben, waren ein deutlicher Beitrag da­zu, Verbesserungen in unserem Land zu erreichen –, dann ist das wirklich bemerkens­wert. Ich teile die Einschätzung der Kollegen von ÖVP, FPÖ und vom Team Stronach nicht, ich möchte mir unser Österreich nicht schlechtmachen lassen; ich sage Ihnen, wie es ist. (Beifall bei der SPÖ.)

Herr Klubobmann Lopatka, natürlich brauchen wir diese Veränderungen, aber wir wis­sen auch, wo wir stehen. Wir können stolz und selbstbewusst sein, dass wir in diesem Land aufgewachsen sind, unsere Kinder hier großziehen und auch unser Alter hier ver­bringen wollen. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Lugar.)

Schauen Sie sich nur die Zahlen an – das ist heute schon gefallen –: Das Wirtschafts­forschungsinstitut hat ein Wachstum von 2,4 Prozent prognostiziert. Das ist nicht nur deutlich mehr, als wir noch vor einem Jahr gedacht haben – damals sind wir davon aus­gegangen, dass wir in Österreich weiter Nachzügler bleiben –, das ist auch deutlich bes­ser als der Eurozonen-Schnitt. Das erste Mal seit sechs Jahren sind wir wieder in einer Situation, in der wir besser als der Rest der Eurozone sind.

Und wenn wir über Wirtschaftswachstum reden, dann reden wir ja nicht nur über eine abstrakte Zahl, die den Wirtschaftsforschern Freude machen soll, sondern dann reden wir darüber, dass das für die Menschen in Österreich sichere Arbeitsplätze, mehr Ar­beitsplätze und bessere Einkommen bedeutet. – Das ist der wichtige Zusammenhang.

Nehmen wir uns nur diese Parameter heraus und schauen wir, was da in den letzten Monaten passiert ist. Ich weiß noch zu gut, dass wir vor einem Jahr zusammengeses­sen sind und den Eindruck gehabt haben, es wird eine Schlacht mit viel Gegenwind geben, es wird die Arbeitslosigkeit steigen, es wird kein Wachstum geben, die Unter­nehmen werden nicht investieren. Wie ist die Faktenlage heute? – Sie haben uns das Cover gezeigt, Herr Klubobmann Lopatka, ich glaube, es war vom „Stern“. Die Fakten­lage ist, dass wir in Österreich 63 000 neue Arbeitsplätze in den letzten 12 Monaten hat­ten. Die Unternehmen waren stark, die Wirtschaft war stark, der kreative Erfindergeist der Menschen in Österreich war stark, und die Konsequenz war, dass wir deutlich bes­ser als Deutschland liegen, deutlich besser! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Lopatka: Die Arbeitslosigkeit ist deutlich höher!)

Wenn Sie die Arbeitslosigkeit zitieren, Herr Lopatka, dann würde ich vorschlagen: Blei­ben wir doch bei den Fakten! Wir wissen, dass das Arbeitskräfteangebot in Deutsch­land in den letzten fünf Jahren dreimal so rasch gestiegen ist wie in Österreich. Wir bei-


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