Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll197. Sitzung / Seite 85

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ren in der Klasse, bei schwierigen Fächern, Deutsch, Mathe und so weiter, blieben sie nicht in der Klasse, bekamen aber Sprachnachhilfe, und sie kamen wieder in die Klas­se bei Zeichnen, Turnen, bei kreativen Fächern. (Abg. Hauser: Was macht sie denn mit den anderen Kindern?) Das Ergebnis: Zu Weihnachten waren diese tschetscheni­schen Kinder in der Lage, dem Unterricht zu folgen.

Integration ist die Herausforderung und nicht Segregation! Eingliederung und nicht Aus­gliederung, das ist das, was wir machen müssen. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Königsberger-Ludwig.)

Interessant ist natürlich auch, wenn ich mir anschaue, was Sie für die Volksschule for­dern: Kulturkompetenzen. Eine Forderung in diesem Zusammenhang ist der Umgang mit Geld. Ich würde meinen, als Kulturkompetenz bei den Volksschülern ist das viel­leicht ein bisschen früh angesetzt, Sie sollten vielleicht besser Ihren Finanzminister da­nach fragen. (Abg. Kogler: Das wäre was für die Landeshauptleute!)

Aber auch zur SPÖ ein paar Worte: Denken wir an Otto Glöckel, Fred Sinowatz da­mals, aber auch an Johanna Dohnal, eine engagierte Frau, für sie war immer klar: Eine zentrale Forderung ist eine gemeinsame Schule, damit es in unserem Schulsystem ge­rechter zugeht. Und was machen Sie? – Nicht einmal das Wort kommt vor! Es gibt ei­nen Plan A des Herrn Bundeskanzlers. Durchstöbern Sie einmal diesen Plan A und versuchen Sie, den Ausdruck gemeinsame Schule zu finden! Sie haben die zentrale Forderung der Sozialdemokratie aufgegeben. Wir haben im Rahmen der Bildungsver­handlungen dafür gekämpft, um überhaupt nur eine Modellregion zu ermöglichen. Ich würde mir von der SPÖ wirklich etwas mehr Engagement wünschen, damit wir auch im bildungspolitischen Bereich weiterkommen. (Beifall bei den Grünen.)

Weiters höre ich von der SPÖ: 5 000 zusätzliche Lehrer und Lehrerinnen. Wir haben das im Zusammenhang mit der Bildungsreform gefordert, und damals hat es geheißen: Genug Geld im Bildungssystem, das brauchen wir alles nicht! Jetzt, meine Damen und Herren, ist es ein bisschen spät, und es geht natürlich schon darum, dass dieses Geld nicht mit der Gießkanne verteilt wird, sondern dorthin kommt, wo es dann wirklich not­wendig ist.

Ich darf auch noch ein bisschen auf unsere grünen Vorschläge eingehen. Die NEOS, muss ich sagen, sind immer dafür gewesen, haben aber in der Vergangenheit dage­gengestimmt. Sobald es konkret geworden ist, Matthias (in Richtung Abg. Strolz), habt ihr immer gekniffen, war überhaupt nichts. Das war bei der Bildungsreform so. Die ein­zige Partei, die in Vorarlberg nicht dazu beigetragen hat, dass es einen einstimmigen Beschluss für die gemeinsame Schule gibt, wart ihr, die NEOS.

Da haben 50 Prozent dagegengestimmt. Der Schaden war geschätzt, es sind nur zwei Abgeordnete drin, aber bitte, das ist kein Ausweis für einen Umgang. Immer dann, wenn es konkret wird, dann verleiht ihr euch selbst Flügel, dann seid ihr weg vom Fenster. Da hätte ich mir auch einen Kampf um das Bildungssystem erwartet und kein Wegtre­ten, wenn es in diesem Bereich hart wird. (Abg. Strolz: Ihr seid immer Steigbügelhalter für die Interessen der Landeshauptleute!) – Nein, nein! Ihr seid Steigbügelhalter für diejenigen, die das System bewahren wollen. (Abg. Strolz: Für die Landesfürsten!) Ihr habt euch dort verweigert, wo wir harte Verhandlungen geführt haben. (Abg. Strolz: Ihr seid das grüne Feigenblatt!)

Das, was wir brauchen, ist ein Einsatz für den Kindergarten – der Kindergarten als ers­te Bildungseinrichtung –, und zwar nicht in Sonntagsreden, sondern konkret, wenn es um das Budget und so weiter geht. Das, was wir brauchen, ist ein Chancenindex, mit dem Kinder gefördert werden können, die entsprechend förderungswürdig sind, und Lehrerinnen und Lehrer in der Schule nicht allein gelassen werden, sondern man sagt, ja, wir helfen euch, ja, ihr habt schwierige Voraussetzungen, wir müssen euch helfen.

 


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