Ich darf Sie dazu einladen, noch einmal darüber nachzudenken, ob Sie da die richtigen Worte gefunden haben. – Ich glaube nicht. Ich glaube, dass Ihre Rede eher einem Kanzlerdarsteller entspricht als einem echten Bundeskanzler. Dieser Wahlkampf war aus meiner Sicht – ich bin immerhin auch schon 54 Jahre auf dieser Welt – der schlimmste, den Österreich jemals erlebt hat; er hat Österreich und uns allen, allen Politikern massiv geschadet, und Sie haben bis heute nicht den Anstand und nicht das Verantwortungsgefühl (Zwischenruf des Abg. Hübner), zu sagen: Es tut mir leid, ich habe einen schweren Fehler gemacht! Das hätte möglicherweise Ihre Kanzlerschaft gerettet, so sehe ich schwarz.
Verantwortung ist sicher nicht etwas, das man mit populistischen Sprüchen und mit schönen Phrasen drei Tage vor der Wahl in einer – na ja, hat Rudi Fußi sie geschrieben oder nicht? – Rede hier noch hinbiegen kann. Ich glaube, Sie haben sich heute noch mehr geschadet; der Schaden ist ohnehin schon groß.
In diesem Sinne möchte ich gar nicht mehr lange Kritik üben, sondern Ihnen trotzdem alles Gute wünschen, allerdings wünsche ich mir für Österreich einen anderen Bundeskanzler. – Danke schön. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ. – Abg. Mayer: Schämen würde ich mich! – Abg. Hübner: Es ist alles so lustig ...!)
17.24
Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Ing. Dietrich. – Bitte.
17.24
Abgeordnete Ing. Waltraud Dietrich (ohne Klubzugehörigkeit): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Das, was wir in den letzten Tagen und Wochen rund um die Affäre Tal Silberstein erleben mussten, war wirklich ein unwürdiges Schauspiel. Ich möchte sagen, das war der Tiefpunkt, den wir alle – wir haben die letzten Wahlkämpfe beobachtet – erleben mussten.
Herr Bundeskanzler, auch wenn Sie uns noch so oft erklären, Tal Silberstein, der Experte schlechthin für Dirty Campaigning, sei angestellt worden, um irgendwelche Statistiken zu kontrollieren, so ist das für mich absolut nicht glaubhaft; das wäre in etwa so, wie wenn ein Hotelier den Spitzenkoch Frank Rosin zum Tellerwaschen anstellen würde. Das glaubt doch niemand! (Beifall der Abgeordneten Hafenecker, Kickl und Hagen.)
Wenn Sie, Herr Bundeskanzler, sich herstellen und sagen: Wir, die SPÖ, haben zwar die Werbeagentur bezahlt, die diese Anti-Kurz-Videos drehen sollte, aber wir haben damit überhaupt nichts zu tun!, dann ist das für mich auch absolut nicht glaubhaft und da hilft keine Distanzierung. Da wäre – so wie meine Kollegen gesagt haben – eine Entschuldigung angebracht, eine Entschuldigung beim Volk (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abgeordneten Hafenecker und Kickl) und eine Entschuldigung bei allen Politikern in diesem Land, die es ernst meinen. Wir alle geraten durch solche Machenschaften in Verruf. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abgeordneten Hagen und Lintl.)
Meine geschätzten Damen und Herren! Ich denke an Rudi Fußi, von dem Sie sich jetzt auch distanziert haben, aber auch erst, nachdem bekannt wurde, mit welcher Arroganz, mit welchem Druck, mit welcher Macht, alle Regeln überschreitend er mit Menschen umgeht. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Wenn Sie die Protokolle auf WhatsApp anschauen, die er Anna J. geschrieben hat, so nach dem Motto – ich zitiere –: „Sie haben deine Telefonprotokolle. Und klagen dir wohl den A[...] weg“!, dann muss ich sagen, meine geschätzten Damen und Herren, das ist nicht akzeptabel. Herr Bundes-
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