kanzler, das würde nicht nur eine Distanzierung von Ihrer Seite erfordern, sondern auch eine gerichtliche Verfolgung. So geht man mit Menschen nicht um. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wenn Sie nun meinen oder uns erklären wollen, Sie seien ohnehin nicht so eng befreundet, dann möchte ich ein Mail vom 6. Jänner 2017 zitieren, das Sie um 0.47 Uhr an Herrn Fußi geschrieben haben: „Ich bin so etwas von froh, dass du dir das antust, schätze deinen Intellekt und deine Formulierungskunst in höchstem Maße. Danke!! Lg ck“ (Rufe bei der ÖVP: Wahnsinn! Unglaublich! – Zwischenruf des Abg. Hübner.)
Meine geschätzten Damen und Herren! Da kann man nichts vertuschen, da ist Anstand gefordert, da ist gefordert, Haltung zu zeigen – das haben viele Politiker, Politiker in allen Fraktionen, dafür meine höchste Wertschätzung, davor möchte ich den Hut ziehen, das haben aber leider Gottes einige Politiker, auch aus meiner ehemaligen Fraktion, nicht so. (Abg. Weninger: Ihr wart ja ... im letzten Wahlkampf! ... Stronach!)
Meine geschätzten Damen und Herren, das ist meine letzte Rede, und ich möchte mich hier – weil du, Herr Kollege, den Namen Frank Stronach erwähnt hast – persönlich bei Frank Stronach dafür bedanken, dass er Lebenszeit, Energie und Kraft eingesetzt hat, um dieses Land auf einen besseren Weg zu bringen. Niemand von Ihnen kann sich vorstellen, mit wie viel Energie dieser Mann Stunden um Stunden gearbeitet hat, um Österreich zu verändern (Zwischenruf des Abg. Matznetter); er hat immer gesagt: Österreich fährt an die Wand!
Wenn wir so weitertun, wie es diese Bundesregierung in den letzten Jahren gemacht hat, dann fahren wir wirklich an die Wand. Es gibt nach dieser Wahl nur eine Chance: eine Neuorientierung, weg davon, dass auf der Regierungsbank nur gestritten wird, und hin dazu, dass endlich einmal konstruktiv gearbeitet wird. (Beifall der Abgeordneten Franz und Hagen.) Das haben sich die Österreicher verdient, und es ist höchst an der Zeit, dass das auch von den Verantwortlichen in dieser Form geschieht.
In diesem Sinn möchte ich Ihnen allen, jedem persönlich, alles Gute wünschen. Ich wünsche Ihnen viel Kraft, viel Gesundheit und alles Gute, auf welchem Weg auch immer Sie in den nächsten Jahren sein werden. (Beifall bei Abgeordneten von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen, bei Abgeordneten ohne Klubzugehörigkeit sowie des Abg. Scherak.)
17.30
Präsident Karlheinz Kopf: Frau Abgeordnete, auch von dieser Stelle aus herzlichen Dank für Ihre Mitarbeit in diesem Haus und für die Zukunft alles Gute!
Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Rosenkranz zu Wort. – Bitte.
17.30
Abgeordnete Barbara Rosenkranz (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn Sie die Erklärung des Herrn Bundeskanzlers und die nachfolgende Debatte verfolgt haben, dann wird Ihnen aufgefallen sein, dass sich am Schluss des Wahlkampfs ein neuer Gag entwickelt hat, nämlich jener, dass jeder sagt, es sei sehr bedauerlich, dass Politik zur Inszenierung verkommen ist – nicht 95 Prozent, sondern 100 Prozent, könnte man sagen –, und im selben Atemzug deutlich macht, dass er nicht vorhat, das zu ändern. Oder haben Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren, nur irgendwie den Anflug einer Diskussion über die wichtigen Themen wahrgenommen? – Sie werden mir recht geben, das war nicht der Fall.
Genau das ist auch ein Grund, und das möchte ich jetzt noch einmal betonen, warum man an den Modalitäten, am Werkzeug etwas ändern muss, denn es ist nicht so, dass die direkte Demokratie in einem besonderen Maß der Demagogie ausgesetzt wäre,
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite