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Seite '337/SN (XXV. GP) - Ausschussbegutachtung (Geschäftsordnungsgesetz 1975), (Nationalrats-Wahlordnung 1992 - NRWO) sowie (Europawahlordnung - EuWO' teilen



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Ausschussbegutachtung (Geschäftsordnungsgesetz 1975), (Nationalrats-Wahlordnung 1992 - NRWO) sowie (Europawahlordnung - EuWO (337/SN)

Übersicht

Stellungnahme

Stellungnahme Die Grünen im Salzburger Landtag betreffend den Antrag im Ausschuss auf Ausschussbegutachtung (3/AUA) Ausschussbegutachtung gem. § 40 Abs. 1 GOG zum Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Mag. Michaela Steinacker, Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), das Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975), das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953, die Strafprozeßordnung 1975 (StPO), das Bundesgesetz über die Wahl des Nationalrates (Nationalrats-Wahlordnung 1992 - NRWO) sowie das Bundesgesetz über die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments (Europawahlordnung - EuWO) geändert werden


Stellungnehmende(r): Die Grünen im Salzburger Landtag

bezieht sich auf: Ausschussbegutachtung: Geschäftsordnungsgesetz 1975, Nationalrats-Wahlordnung 1992 - NRWO sowie Europawahlordnung - EuWO (3/AUA)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
08.03.2016 Einlangen im Nationalrat  
08.03.2016 Inhaltliche Stellungnahme  
08.03.2016 Eingelangt aufgrund eines Beschlusses auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen gemäß § 40 Abs. 1 GOG, gefasst vom Justizausschuss