LETZTES UPDATE: 11.04.2017; 04:43

Übersicht

Stellungnahme

Stellungnahme Landespolizeidirektion Tirol betreffend den Antrag im Ausschuss auf Ausschussbegutachtung (5/AUA) Ausschussbegutachtung gem. § 40 Abs. 1 GOG zum Antrag der Abgeordneten Jürgen Schabhüttl, Mag. Michael Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Versammlungsgesetz 1953 geändert wird


Stellungnehmende(r): Landespolizeidirektion Tirol

bezieht sich auf: Ausschussbegutachtung (5/AUA)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
10.04.2017 Einlangen im Nationalrat  
10.04.2017 Eingelangt aufgrund eines Beschlusses auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen gemäß § 40 Abs. 1 GOG, gefasst vom Ausschuss für innere Angelegenheiten  
10.04.2017 Inhaltliche Stellungnahme