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Stellungnahme (26/SN-94/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Unabhängiger Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu dem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Privatradiogesetz, das ORF-Gesetz, das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden


Stellungnehmende(r): Unabhängiger Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

bezieht sich auf: Privatradiogesetz, ORF-Gesetz, u.a. Änderung (94/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
13.04.2015 Einlangen im Nationalrat  
13.04.2015 Inhaltliche Stellungnahme  

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