X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Suche
X

Seite '2/SN-110/ME (XXV. GP) - Stellungnahme' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Stellungnahme (2/SN-110/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Verein Arbeitskreis Vorratsdaten Österreich zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation, Aufgaben und Befugnisse des polizeilichen Staatsschutzes (Polizeiliches Staatsschutzgesetz - PStSG) erlassen und das Sicherheitspolizeigesetz geändert wird


Stellungnehmende(r): Verein Arbeitskreis Vorratsdaten Österreich info@akvorrat.at

bezieht sich auf: Polizeiliches Staatsschutzgesetz; Sicherheitspolizeigesetz, Änderung (110/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
16.04.2015 Einlangen im Nationalrat  
16.04.2015 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter