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Stellungnahme (3/SN-117/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Amt der Vorarlberger Landesregierung zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz geändert wird; Verordnung, mit der nähere Bestimmungen betreffend die Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen in Bergbaubetrieben erlassen werden (Bergbau-Unfallverordnung 2015 – Bergbau-UV 2015), und die Verordnung über Sicherheitsabstände zu Anlagen des Kohlenwasserstoffbergbaus und zu Anlagen für vergleichbare Tätigkeiten geändert wird


Stellungnehmende(r): Amt der Vorarlberger Landesregierung amtdvlr@vlr.gv.at, Tel.: 05574/511-0

bezieht sich auf: Mineralrohstoffgesetz, Änderung; Bergbau-Unfallverordnung 2015 (117/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
11.05.2015 Einlangen im Nationalrat  
11.05.2015 Kein Einwand  

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