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Stellungnahme (8/SN-118/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Österreichischer Städtebund zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über das Inverkehrbringen von Maschinen, Geräten, Ausrüstungen oder deren Teile oder Zubehör im harmonisierten Bereich und die Notifizierung Benannter Stellen (Maschinen – Inverkehrbringungs- und NotifizierungsG 2015; MING 2015); Verordnung über die Sicherheit von Aufzügen und von Sicherheitsbauteilen für Aufzüge (Aufzüge-Sicherheitsverordnung 2015 – ASV 2015)


Stellungnehmende(r): Österreichischer Städtebund

bezieht sich auf: Maschinen-Inverkehrbringungs- und Notifizierungsgesetz 2015 (MING 2015); Aufzüge-Sicherheitsverordnung (ASV) (118/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
12.05.2015 Einlangen im Nationalrat  
12.05.2015 Inhaltliche Stellungnahme  

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