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Stellungnahme (5/SN-117/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Rechnungshof zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz geändert wird; Verordnung, mit der nähere Bestimmungen betreffend die Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen in Bergbaubetrieben erlassen werden (Bergbau-Unfallverordnung 2015 – Bergbau-UV 2015), und die Verordnung über Sicherheitsabstände zu Anlagen des Kohlenwasserstoffbergbaus und zu Anlagen für vergleichbare Tätigkeiten geändert wird


Stellungnehmende(r): Rechnungshof Tel.: 711 71/0

bezieht sich auf: Mineralrohstoffgesetz, Änderung; Bergbau-Unfallverordnung 2015 (117/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
12.05.2015 Einlangen im Nationalrat  
12.05.2015 Inhaltliche Stellungnahme  

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