LETZTES UPDATE: 11.08.2016; 01:55
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Erhöhung der Sicherheit bei Mopeds durch größere Rückstrahler sowie durch das verpflichtende Tragen von Signalwesten mit Reflektoren (542/UEA)

Übersicht

Unselbständiger Entschließungsantrag

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Sicherheit bei Mopeds durch größere Rückstrahler sowie durch das verpflichtende Tragen von Signalwesten mit Reflektoren


Eingebracht von: Leopold Steinbichler

bezieht sich auf: Beendigung der Benachteiligung von Wechselkennzeichen-Besitzern durch die Vignettenpflicht (682/A(E))

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
11.11.2015 100. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag S. 281, 281-282
11.11.2015 100. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag abgelehnt
Dafür: T, dagegen: S, V, F, G, N
S. 285