NATIONALRAT

 

 

           Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hält Dienstag, den 29. Mai 2018, um 11 Uhr im Lokal 6 (3. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Sozialversicherungsstruktur"

2.)         Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, August Wöginger, Dr. Dagmar Belakowitsch, Mag. Gerald Loacker, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Heimopferrentengesetz geändert wird (216/A)

           (Wiederaufnahme der am 16. Mai 2018 vertagten Verhandlungen)

3.)         Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2018 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG (III-98 d.B.)

4.)         Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 und das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz geändert werden (214/A)

5.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitszeitgesetz geändert wird (236/A)

6.)         Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommenstransparenzgesetz geschaffen wird (226/A)

7.)         Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung des Jugendvertrauensrates (JVR) (125/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung der Ausbildungsgarantie bis 25 auch 2019 (213/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf Pflegekarenz und Pflegeteilzeit (197/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung der Definition von "Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand" bei den Sozialversicherungsträgern und im Hauptverband (206/A(E))

 

 

Wien, 2018 05 25

 

 

Josef Muchitsch Obmann

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, für die aktuelle Aussprache einen Zeitrahmen von ca. 1 Stunde vorzusehen.

           Weiters ist beabsichtigt, in dieser Sitzung zum Tagesordnungspunkt 2 ein öffentliches Hearing mit einer Dauer von ca. 2 bis 2 ½ Stunden abzuhalten.

           Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.

 

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

 

           Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist für Mittwoch, den 27. Juni 2018, um 11 Uhr (bis 14 Uhr) vorgesehen.