NATIONALRAT

 

 

           Der Verkehrsausschuss hält Mittwoch, den 9. Jänner 2019, um 14.30 Uhr im Lokal 4 (2. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (30. StVO-Novelle) (449 d.B.)

2.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (36. KFG-Novelle) (471 d.B.)

3.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulassung von Quads mit einer Leistung von mehr als 15 kW (426/A(E))

4.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrliniengesetz geändert wird (448 d.B.)

5.)         Antrag der Abgeordneten Carmen Schimanek, Mag. Josef Lettenbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nordzulauf des Jahrhundertprojekts "Brenner-Basistunnel" (443/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überholverbot für Lkw auf zweispurigen Autobahnen (526/A(E))

 

Wien, 2018 12 20

 

 

Alois Stöger, diplômé

Obmann

 

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 unter einem zu verhandeln.

 

           Ferner ist beabsichtigt, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

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           Weitere Sitzungen des Verkehrsausschusses sind für Mittwoch, den 20. März 2019, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) und Mittwoch, den 19. Juni 2019, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.