Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll1. Sitzung / Seite 28

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Ebenso ist es mir ein Bedürfnis und ein Anliegen, mich bei Reinhold Lopatka ganz herzlich für seine Tätigkeit als Klubobmann in den letzten Jahren für die Volkspartei zu bedanken. Die Tätigkeit des Klubobmannes ist nicht immer einfach, aber, lieber Rein­hold, du hast das hervorragend gemacht, und namens unserer Fraktion und von mir persönlich ein herzliches Dankeschön für deine Tätigkeit in den letzten Jahren. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von FPÖ und NEOS.)

Ich selbst bin heute zum fünften Mal angelobt worden, ich gehöre dem Hohen Haus seit 2002 an. Wir haben einen sehr intensiven Wahlkampf geführt. Die Stimmung war gut und die Stimmung hat sich dann auch in Stimmen umgewandelt.

Und da heute auch eine Delegation aus meinem Bezirk Schärding hier ist, die mich tat­kräftig unterstützt hat, auch beim Vorzugsstimmenwahlkampf, was nicht selbstver­ständlich ist – ich habe ein gutes Ergebnis erringen können –: Ich bedanke mich bei euch ganz herzlich, insbesondere auch bei meiner Familie, und ganz besonders bei meiner Frau, die heute auch hier anwesend ist, denn es ist nicht selbstverständlich, dass man diese Rückendeckung bekommt. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeord­neten von FPÖ und NEOS.)

Der 15. Oktober 2017 hat aber auch die politische Landschaft verändert; insbesondere zwei Fraktionen wurden gestärkt: ÖVP und FPÖ. Es ist eine Freude für uns, dass wir 7,5 Prozentpunkte zulegen konnten und jetzt mit 62 Abgeordneten hier die stärkste Fraktion stellen. Aber auch die Freiheitliche Partei konnte kräftig zulegen und ist jetzt mit 51 Abgeordneten stark vertreten. Meine Gratulation gilt aber auch der Sozialdemo­kratie, die mit 52 Abgeordneten ihren Mandatsstand halten konnte, vor allem aber auch den NEOS, die ein bisschen zulegen konnten und jetzt mit zehn Abgeordneten ver­treten sind. (Abg. Strache: Lauter Sieger!) Wir begrüßen natürlich auch die neue Frak­tion der Liste – ich weiß nicht, wie ihr euch wirklich nennen werdet, aber jedenfalls hei­ßen wir auch Sie, Herr Klubobmann Kolba, und Ihre Fraktion herzlich willkommen im Hohen Haus und auch herzlichen Glückwunsch zum Einzug. (Beifall bei ÖVP, FPÖ und NEOS sowie bei Abgeordneten von SPÖ und Liste Pilz.)

Neben der Angelobung geht es heute auch um die Wahl der Präsidentin, der Zweiten Präsidentin und des Dritten Präsidenten, und ich möchte damit zum Wahlvorschlag vonseiten der Volkspartei kommen, der auf Elisabeth Köstinger lautet. Und da hier vor allem von den NEOS durchgeklungen ist, dass es nicht üblich ist oder dass es sozusa­gen nicht die Usance ist, dass jemand, der diesem Haus nicht angehört hat, zur Prä­sidentin gewählt wird, möchte ich Folgendes betonen: Ich kenne Elisabeth Köstinger seit vielen Jahren. Sie ist eine topmotivierte, engagierte Politikerin. Sie gehört seit 2009 dem Europäischen Parlament an, das heißt, sie ist Parlamentarierin. Es kann doch nicht sein, dass hier solch eine Debatte ausgelöst wird. Stellen Sie sich vor, es würde hier ein Abgeordneter/eine Abgeordnete einziehen, der/die zehn Jahre lang einem Landtag angehört hat, und würde hier für das Amt eines Präsidenten oder einer Präsi­dentin vorgeschlagen. Ich denke, das würde hier keine Diskussion auslösen.

Sie sagen immer, Sie sind auch eine Europapartei. – Wenn hier eine langjährige Abge­ordnete des Europäischen Parlaments einzieht und für die Funktion der Präsidentin vorgeschlagen wird, dann hat sie unsere volle Unterstützung, meine Damen und Her­ren! (Beifall bei der ÖVP.)

Im Zusammenhang mit direkter Demokratie darf ich noch sagen, dass Elisabeth Kös­tinger auch bei dieser Wahl eine großartige Unterstützung von den Wählerinnen und Wählern erfahren hat, nämlich mit fast 8 000 Vorzugsstimmen auf der Landesliste – fast 60 000 Stimmen waren es bei der letzten Wahl zum Europäischen Parlament. Das ist ein klares Zeichen auch dafür, dass die Bevölkerung Elisabeth Köstinger – wir nen­nen sie Elli Köstinger – tatkräftig unterstützt hat. Und wir schlagen sie für die Funktion der Präsidentin vor. Ich bitte alle Abgeordneten diesbezüglich um Unterstützung.

 


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