18.56

Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Meine hochgeschätzte Frau Präsidentin! Die Herren Bundeskanzler und Vizekanzler sind, glaube ich, gerade rauchen gegangen, aber das sei ihnen vergönnt. Geschätzte Damen und Herren der Bundesregierung! Wer­te Kolleginnen und Kollegen! Frau Abgeordnete Griss, ich freue mich darüber, dass Sie die Vorsitzende des zukünftigen Rechnungshofausschusses sein werden. Ich darf auch Rechnungshofsprecher meiner Fraktion sein und Sie werden sehen, dass wir gerade in diesem Ausschuss sehr sachlich, sehr lösungsorientiert diskutieren. Ich gehe davon aus, dass es nicht so enden wird wie in der vergangenen Periode, wo alles immer ab­gewinkt wurde und jeder Ansatz des Rechnungshofes, den er in seinen Empfehlungen gebracht hat, sozusagen schubladisiert wurde, sondern ich gehe davon aus, dass ge­nau das passiert, was wir alle wollten, nämlich wirkliche Reformen durch die Ansätze, durch die Lösungsansätze des Rechnungshofes.

Ich bin deswegen guter Dinge, weil gerade der ehemalige Rechnungshofpräsident Jo­sef Moser diese Agenden hauptverantwortlich mitverhandelt hat und jetzt auch als Reformminister umsetzen soll. Ich bin guter Dinge und ich bin überzeugt davon, dass hier etwas passieren wird. Darum verstehe ich auch Ihren Klubobmann Matthias Strolz sehr gut, der uns ja fast schon Rosen streut, weil er merkt, dass etwas weitergehen wird in diesem Land, dass etwas passiert ist in diesem Land, dass das rot-schwarze verkrustete Machtsystem durch eine türkis-blaue Regierung aufzubrechen beginnt. (Bei­fall bei der FPÖ. – Heiterkeit des Abg. Strolz.)

Herr Strolz! Ich bin stolz darauf, dass Sie das erkannt haben. Ich freue mich auch über Ihre konstruktiv-kritischen – das ist okay – Beiträge. Sie werden sehen, es wird auch im Parlament, so denke ich, ein neuer Wind wehen, wenn die Opposition bereit ist, ver­nünftig mitzuarbeiten. Ich erkenne das auch bei den charmanten Damen der Liste Pilz, die durchaus hier ebenfalls zwar sagen, es ist nicht alles so, wie ich es mir persönlich vorstelle – das kann es auch nicht sein –, aber erkennen lassen, Mitarbeit ist gewünscht, und das bieten wir herzlich an. – Bei den Männern bin ich da nicht so sicher. Ihr könn­tet die Frauenquote bei euch im Klub auf 100 Prozent schrauben. Das wäre uns sehr angenehm.

Zur SPÖ: Na ja, wenn eine frische türkis-blaue Regierung ein Regierungsprogramm vor­stellt und wir hätten den Applaus von Ihnen, dann hätten wir, glaube ich, etwas falsch gemacht. So ehrlich muss man sein. (Beifall bei der FPÖ.)

Es ist ja auch verständlich und für uns sogar wünschenswert, wenn Sie da auch durch­aus heftig kritisieren. Kein Problem! Es geht nur um die Art und Weise, wie man das macht. Ich glaube, dass zwei Negativbeispiele heute Herr Schieder und Herr Kern wa­ren. Herr Schieder! Ich wünsche Ihnen persönlich wirklich, dass Sie Erfolg im Kampf um die Thronfolge in Wien haben. Für die Wiener wird sich nicht viel ändern, der Sym­pathiefaktor bleibt der gleiche. Herrn Kern möchte ich Folgendes ausrichten: Das, was er heute von sich gegeben hat, kann man eigentlich nur mit vier Worten beschreiben: der Frust der Diva. (Beifall bei der FPÖ.)

Geschätzte Damen und Herren, als Steirer bin ich besonders stolz und froh, so viele steirische Vertreter in der Ministerriege zu sehen. Da ist es ja kein Wunder, wenn Kanzler und Vizekanzler von einer starken Mannschaft sprechen. Steirisch, frisch, saf­tig sind unsere Minister, und ich bin auch überzeugt, dass das der Antrieb für die Re­gierungsmannschaft sein wird, um wirklich etwas weiterzubringen, um wirklich etwas zu bewegen.

Für meine Fraktion gesprochen: Liebe Beate Hartinger, du bist eine anerkannte Exper­tin in deinem Bereich. Ich wünsche dir alles, alles Gute für diese Tätigkeit! Es wird, glaube ich, nicht immer ganz einfach sein, aber sei getrost, wir werden dir immer den Rücken freihalten, so du es wünschst. (Beifall bei der FPÖ.)

Zu meinem lieben Freund Mario Kunasek: Etwas Besseres als dich als Verteidigungs­minister hätten wir uns gar nicht wünschen können. Endlich einer, der für die Truppe da sein wird! Endlich einer, der weiß, worum es geht, weil er selbst dort gedient hat, weil er die Schwächen des Systems kennt! Endlich einer, der menschlich ist und zu dem die Unteroffiziere, die Rekruten und alle kommen können – auch die Offiziere na­türlich, diese wollen wir jetzt nicht ganz ausschließen, wir wissen aber, dass wir bei den zuvor Genannten am meisten tun müssen. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Mario, ganz persönlich: Wir sind ja schon hier im Parlament gesessen, damals noch in einem kleinen, verrauchten Kammerl, und damals haben wir schon philosophiert, wie wir uns auch in der Steiermark weiterentwickeln können, und wir haben vieles geschafft und umgesetzt. Der Höhepunkt ist jetzt sicher einmal: du als Minister. Ich glaube, wenn wir ganz vernünftig, gezielt, effizient, gescheit und gut weiterarbeiten und dabei mit dem Herzen beim Bürger sind, dann wird es 2020 in der Steiermark auch einen blauen Landeshauptmann geben. – Ich danke. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

19.02

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Bruno Rossmann. – Bitte.