Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll5. Sitzung, 20. Dezember 2017 / Seite 62

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schon etwas anderes - -? Ich weiß, Sie sitzen hinten, aber die Tonanlage ist an sich gut genug, dass man alles hört und auch entsprechend aufnehmen kann.

Ich erachte diesen Unterton einem Musiker gegenüber in der sogenannten Kulturnation Österreich, wie sie alle so wahnsinnig gerne bezeichnen, als unzulässig. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Kuntzl.)

Als noch interessanter empfinde ich die Aussage, Herr Sobotka qualifiziert sich nicht für das Amt, weil er ein Politiker ist, der für Law and Order steht. Was heißt denn das für einen Politiker? – Er steht für Gesetzmäßigkeit und Ordnung. Wollen Sie jemanden haben, der für Ungesetzlichkeit und für Unordnung steht?! Herr Klubobmann Kolba, ich glaube, vielleicht wollen Sie das tatsächlich. Ich würde es Ihnen auch zutrauen. Wir wollen das nicht! (Abg. Zinggl: ... mehr Musikalität!)

Ich sage Ihnen auch noch etwas anderes: Diese Regierung ist angetreten, einige Punkte, die den Menschen in diesem Land wirklich unter den Nägeln brennen, wieder ins Lot zu bringen – Stichwort Sicherheit und Entlastung der kleineren und mittleren Ein­kommen. Das wird alles passieren.

Es ist eine besondere Auszeichnung, die ich in der derzeitigen Opposition sehe: Da gibt es eine Partei, die große Sozialdemokratie, die nur auf die Arbeitnehmer schaut; und da gibt es eine kleinere Oppositionspartei, die NEOS, die nur auf die Arbeitgeber schaut. Wir werden das nicht machen, diese Regierung dividiert diese beiden wichtigen Teile nicht auseinander. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Wir erkennen, dass erfolgreiches Wirtschaften nur mit Arbeitgebern und Arbeitnehmern möglich ist. Dazu sage ich Folgendes: Der Arbeitgeber ist nicht der, der Almosen ver­streut, er ist in der Regel nämlich auch derjenige, der in der Selbständigkeit selbst ver­dammt hart arbeiten muss, wenn er zum Erfolg kommen möchte. Das gemeinsame Wirtschaften von diesen beiden wichtigen Akteuren haben wir im Auge. Daher muss es für beide Seiten die notwendigen Entlastungen geben, damit die Menschen es sich leisten können, zu arbeiten und damit auch Erfolg zu erzielen, denn es ist ungerecht ge­worden.

Ich habe vonseiten der Opposition gehört, dass es mit dieser Regierung kälter wird in Österreich. Meine Damen und Herren von der Opposition, es ist ausschließlich der Jah­reszeit Winter geschuldet, dass es kälter wird, aber nicht diesem Regierungsprogramm. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Ich habe gehört, dass diese Regierung ein Retroprogramm hätte, rückwärtsgerichtet sei. Nun ja, wenn ich bei einer Bergwanderung bin, einen Weg einschlage und irgend­wann einmal bei einem Abgrund ankomme, dann springe ich mit meinem Hausver­stand auch nicht hinunter, sondern drehe um und gehe zurück; oder wenn ich in eine Sackgasse fahre und das feststelle, dann fahre ich nicht gegen die Mauer, sondern schalte in den Rückwärtsgang und fahre zurück.

Und ja, die Menschen in Österreich wünschen sich tatsächlich, dass manches zurück­gewendet wird. Ich bringe Ihnen ein paar Beispiele: Es gibt tatsächlich Menschen in Österreich, die Sehnsucht danach haben, dass ihre Kinder in der Schule lesen, rech­nen und schreiben lernen und nichts anderes. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Es gibt tatsächlich Menschen in Österreich, die die Sehnsucht haben, dass sie, wenn sie arbeiten und etwas leisten, zu Wohlstand kommen und nicht die Ungerechtigkeit erleben, dass sie für etwas im wahrsten Sinn des Wortes ausgesackelt werden. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Es gibt in diesem Land tatsächlich Menschen, die Sehnsucht danach haben, ihre Türen wieder einmal nicht abzuschließen, ohne die Angst zu haben, dass bei ihnen sofort ir-


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