Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll5. Sitzung / Seite 194

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rionette des Peter Pilz hier spielen müssen, die sollten Sie eigentlich vorweihnachtlich sein lassen.

Darf ich Ihnen einen Rat mitgeben? – Weihnachten ist Zeit der Herbergssuche (Heiter­keit bei der FPÖ und bei Abgeordneten der Liste Pilz), falls Ihnen das nicht bekannt ist. Suchen Sie eine neue Herberge (Beifall des Abg. Höbart) nicht in der Wutpolitik, son­dern in der Mutpolitik! Das wäre einmal - - (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

 


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Herr Abgeordneter, ich ersuche Sie, zur Sache zu kommen und sich in Ihren Ausdrücken zu mäßigen. – Danke.

 


Abgeordneter Johann Rädler (fortsetzend): Kommen Sie aus diesem Schmollwinkel! – Das war mein Anliegen.

Ein frohes Weihnachtsfest! – Das hat heute noch niemand von der SPÖ-Fraktion ge­sagt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

0.45


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Danke schön.

Nächster Redner: Herr Abgeordneter Scherak. – Bitte.

 


0.45.04

Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak, MA (NEOS): Frau Präsidentin! Herr Kollege Räd­ler, ich nehme Sie beim Wort: Die unqualifizierten Zwischenrufe von Ihnen sind hiermit hoffentlich Geschichte. Das Problem ist, dass Sie die unqualifizierten Meldungen dann wahrscheinlich von hier vorne abgeben werden (Heiterkeit bei NEOS und SPÖ), inso­fern hilft es nicht sonderlich viel. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

Zum eigentlichen Thema: Herr Kollege Zinggl! Wir haben das Thema lange diskutiert, auch mit Ihrem Klubobmann, es wurde in den Runden der Klubdirektoren diskutiert. Es gibt im Haus Usancen. (Abg. Zinggl: Und die Usance ist der Konsens!) Nur weil Sie sagen, Sie kennen diese Usancen nicht, heißt das nicht, dass es diese Usancen nicht gibt. – Das ist einmal das Erste.

Das Zweite ist der Konsens: Lieber Wolfgang Zinggl! Wenn über Wochen viele Frak­tionen miteinander verhandeln und sich am Schluss vier einig sind und nur die Liste Pilz nicht einverstanden ist, dann bringt der Konsens halt auch mit sich, dass man ir­gendwann einmal nachgeben muss. Das ist halt so. Ich hätte auch in die Verhand­lungen hineingehen und sagen können, ich wäre gerne Ausschussvorsitzender im Jus­tizausschuss. Da hätte die ÖVP wahrscheinlich gesagt, das will sie nicht. Ich hätte mich auch justament hinstellen und über Wochen sagen können, dass ich dann halt nicht zustimme. (Abg. Rosenkranz: Das hat der Pilz ja so schön vorgelebt!) Man kriegt halt nicht immer alles; das ist bei 183 Abgeordneten und fünf Fraktionen so, und am Schluss braucht man, um einen Konsens zu erreichen, halt auch gelegentlich einige, die nachgeben.

Es haben alle nachgeben müssen, denn wenn jeder all das bekommen will, was er ger­ne hätte, dann wird es am Schluss wahrscheinlich keiner kriegen. So wird es sich nicht ausgehen.

Der Konsens braucht halt auch Fraktionen, die am Schluss Dingen zustimmen, mit de­nen vielleicht nicht alle zufrieden sind – ansonsten wird es mit dem Konsens hier in diesem Haus einigermaßen schwierig werden. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeord­neten der ÖVP.)

0.46


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Danke. – Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Zinggl zu Wort gemeldet.

 


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