Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll5. Sitzung, 20. Dezember 2017 / Seite 195

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gibt im Haus Usancen. (Abg. Zinggl: Und die Usance ist der Konsens!) Nur weil Sie sagen, Sie kennen diese Usancen nicht, heißt das nicht, dass es diese Usancen nicht gibt. – Das ist einmal das Erste.

Das Zweite ist der Konsens: Lieber Wolfgang Zinggl! Wenn über Wochen viele Frak­tionen miteinander verhandeln und sich am Schluss vier einig sind und nur die Liste Pilz nicht einverstanden ist, dann bringt der Konsens halt auch mit sich, dass man ir­gendwann einmal nachgeben muss. Das ist halt so. Ich hätte auch in die Verhand­lungen hineingehen und sagen können, ich wäre gerne Ausschussvorsitzender im Jus­tizausschuss. Da hätte die ÖVP wahrscheinlich gesagt, das will sie nicht. Ich hätte mich auch justament hinstellen und über Wochen sagen können, dass ich dann halt nicht zustimme. (Abg. Rosenkranz: Das hat der Pilz ja so schön vorgelebt!) Man kriegt halt nicht immer alles; das ist bei 183 Abgeordneten und fünf Fraktionen so, und am Schluss braucht man, um einen Konsens zu erreichen, halt auch gelegentlich einige, die nachgeben.

Es haben alle nachgeben müssen, denn wenn jeder all das bekommen will, was er ger­ne hätte, dann wird es am Schluss wahrscheinlich keiner kriegen. So wird es sich nicht ausgehen.

Der Konsens braucht halt auch Fraktionen, die am Schluss Dingen zustimmen, mit de­nen vielleicht nicht alle zufrieden sind – ansonsten wird es mit dem Konsens hier in diesem Haus einigermaßen schwierig werden. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeord­neten der ÖVP.)

0.46


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Danke. – Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Zinggl zu Wort gemeldet.

Ich weise darauf hin, dass die tatsächliche Berichtigung die Dauer von 2 Minuten nicht überschreiten darf. – Bitte.

 


0.47.08

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (PILZ): Abgeordneter Scherak hat behaup­tet, es hätte mit uns verhandelt werden sollen oder es wäre mit uns verhandelt worden.

Tatsache ist, dass von Anfang an klar war, wie die Ausschüsse verteilt werden. Das haben sich die Fraktionen untereinander ausgemacht. Mit uns wurde nicht verhandelt.

Wir haben im Gegenteil einige Angebote vorgelegt, welche Möglichkeiten es gäbe, diese wurden alle abgelehnt. (In Richtung des Abg. Scherak:) Bis zuletzt habe ich auch mit dir noch einmal telefoniert und dich darum ersucht, dass wir verhandeln. Ich habe das auch bei der SPÖ probiert, und es ist kein positives Signal gekommen.

Es war von Anfang an klar und es ist uns von Anfang an eine Liste vorgelegt worden, wie der Vorsitz der Ausschüsse hätte besetzt werden sollen. Diese Vorgangsweise wollen wir in Zukunft nicht mehr, und das ist auch ein Beispiel für alle kleinen Frak­tionen in Zukunft, dass sie sich nicht gefallen lassen werden und müssen, dass man über sie drüberfährt. – Danke. (Beifall bei der Liste Pilz.)

0.48

00.48.24

 


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Herr Abgeordneter, das war an sich keine tatsäch­liche Berichtigung.

Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Es liegt mir der einvernehmliche Vorschlag vor, folgende Ausschüsse einzusetzen: Ausschuss für Arbeit und Soziales, Außenpolitischer Ausschuss, Ausschuss für Bauten und Wohnen, Ausschuss für Familie und Jugend, Ausschuss für Forschung, Innovation


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