Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll5. Sitzung / Seite 196

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Die Namen der von den Klubs der Präsidentin als Mitglied beziehungsweise Ersatzmit­glied bekannt gegebenen und damit als gewählt geltenden Abgeordneten werden im Stenographischen Protokoll angeführt.

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(Die Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie ihre Funktionen sind im Internet unter www.parlament.gv.at – Parlament aktiv>Ausschüsse abrufbar.)

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00.51.006. Punkt

Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern der Parlamentarischen Versamm­lung des Europarates

 


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Wir kommen nun zum 6. Punkt der Tagesordnung.

Es liegen Nominierungen der Klubs für Mitglieder und Ersatzmitglieder vor:

Als Mitglieder sollen die Abgeordneten Werner Amon, MBA, Franz Leonhard Eßl, Do­ris Bures, Mag. Dr. Martin Graf, Mag. Roman Haider

und als Ersatzmitglieder die Abgeordneten Dr. Angelika Winzig, Mag. Andreas Schieder, Petra Bayr, MA MLS, MMMag. Dr. Axel Kassegger gewählt werden.

Da somit ein Wahlvorschlag vorliegt, werde ich im Sinne des § 66 Abs. 1 der Ge­schäftsordnung hierüber nicht mit Stimmzetteln, sondern durch Erheben von den Sit­zen beziehungsweise ein entsprechendes Handzeichen abstimmen lassen.

Wird dagegen eine Einwendung erhoben? – Das ist nicht der Fall.

Ich ersuche daher jene Damen und Herren, die für die Annahme des von mir bekannt gegebenen Wahlvorschlages sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstim­mig angenommen.

Damit ist die Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder in die Parlamentarische Ver­sammlung des Europarates vollzogen.

00.52.25Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls

 


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Es liegt mir das schriftliche Verlangen von 20 Ab­geordneten vor, die vorgesehene Fassung des Amtlichen Protokolls hinsichtlich der Tagesordnungspunkte 3 und 5 zu verlesen, damit diese Teile mit Schluss der Sitzung als genehmigt gelten.

Ich werde daher so vorgehen und verlese nunmehr die entsprechenden Teile des Amt­lichen Protokolls:

„TO-Punkt 3: Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 14/A der Abge­ordneten Mag. Wolfgang Gerstl, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesministeriengesetz 1986 geändert wird (3 der Beilagen)

[...]

Die Abgeordneten Mag. Schieder, Kolleginnen und Kollegen bringen den Rückverwei­sungsantrag Beilage III/1 ein.

[...]

 


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