Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll5. Sitzung, 20. Dezember 2017 / Seite 196

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und Digitalisierung, Geschäftsordnungsausschuss, Gesundheitsausschuss, Gleichbe­handlungsausschuss, Ausschuss für innere Angelegenheiten, Justizausschuss, Aus­schuss für Konsumentenschutz, Kulturausschuss, Landesverteidigungsausschuss, Aus­schuss für Land- und Forstwirtschaft, Ausschuss für Menschenrechte, Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen, Rechnungshofausschuss, Sportausschuss, Tourismus­ausschuss, Umweltausschuss, Unterrichtsausschuss, Verkehrsausschuss, Volksan­waltschaftsausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie, Wissenschafts­ausschuss.

Ich ersuche nun jene Damen und Herren, die sich für die Einsetzung der erwähnten Ausschüsse aussprechen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist einstimmig an­genommen.

Gemäß § 32 Abs. 1 der Geschäftsordnung setzt der Nationalrat die Zahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder jedes Ausschusses fest.

Die Mitglieder und Ersatzmitglieder werden auf die parlamentarischen Klubs im Ver­hältnis der Zahl der ihnen angehörenden Abgeordneten nach den in § 30 der Ge­schäftsordnung festgelegten Grundsätzen verteilt.

Nach Beratung in der Präsidialkonferenz ist für die erwähnten Ausschüsse jeweils eine Zahl von 21 Mitgliedern und Ersatzmitgliedern vorgeschlagen, deren Aufteilung auf die Klubs wie folgt festgelegt wurde: je 7 Mitglieder und Ersatzmitglieder auf die ÖVP, je 6 Mitglieder und Ersatzmitglieder jeweils auf die SPÖ und die FPÖ sowie je 1 Mitglied und Ersatzmitglied jeweils auf die NEOS und die Liste Pilz.

Wir gelangen zur Abstimmung über diesen Vorschlag.

Ich ersuche jene Damen und Herren, die hierfür eintreten, um ein Zeichen der Zu­stimmung. – Das ist einstimmig angenommen.

Die Namen der von den Klubs der Präsidentin als Mitglied beziehungsweise Ersatzmit­glied bekannt gegebenen und damit als gewählt geltenden Abgeordneten werden im Stenographischen Protokoll angeführt.

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(Die Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie ihre Funktionen sind im Internet unter www.parlament.gv.at – Parlament aktiv>Ausschüsse abrufbar.)

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00.51.006. Punkt

Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern der Parlamentarischen Versamm­lung des Europarates

 


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Wir kommen nun zum 6. Punkt der Tagesordnung.

Es liegen Nominierungen der Klubs für Mitglieder und Ersatzmitglieder vor:

Als Mitglieder sollen die Abgeordneten Werner Amon, MBA, Franz Leonhard Eßl, Do­ris Bures, Mag. Dr. Martin Graf, Mag. Roman Haider

und als Ersatzmitglieder die Abgeordneten Dr. Angelika Winzig, Mag. Andreas Schieder, Petra Bayr, MA MLS, MMMag. Dr. Axel Kassegger gewählt werden.

 


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