nebenbei arbeiten müssen, um sich das Studieren überhaupt leisten zu können, da das österreichische Beihilfensystem noch immer ungenügend unterstützt, und das trotz der leichten Aufbesserung des letzten Jahres – mit sozialdemokratischer Handschrift, wohlgemerkt. (Beifall bei der SPÖ.)
Studierende werden in die Berufstätigkeit gezwungen. Ich selbst kenne die Problematik, da ich neben dem Studium immer gearbeitet habe. An der Johannes Kepler Universität in Linz war ich kein Einzelfall, denn gerade die Johannes Kepler Universität hat überdurchschnittlich viele berufstätige Studierende. (Abg. Mölzer: ... wollen!) Bestraft werden diese berufstätigen Studierenden von der Bundesregierung nun doppelt, denn es sind ganz klar die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger massiv betroffen. Von wegen Leistung soll sich wieder lohnen – LeistungsträgerInnen werden hier bestraft! (Abg. Neubauer: Blödsinn! Das stimmt ja gar nicht!)
Die Einführung von Zugangsbeschränkungen, die Nichtreparatur der Studiengebührenbefreiung und der Fleckerlteppich an Maßnahmen, die die Bundesregierung uns hier präsentiert, wird dem wissenschaftlichen Feld in Österreich keine Verbesserung bescheren. Sie werden Auswirkungen auf das gesamte universitäre Bildungssystem und den Arbeitsmarkt haben.
Ein gesamtheitliches Konzept für die Weiterentwicklung des tertiären Hochschulsektors, wie von der SPÖ seit Jahren eingefordert, fehlt aber weiterhin. Die Sozialdemokratie steht für einen freien und offenen Hochschulzugang, der allen Menschen gleichermaßen die Chancen auf Bildung ermöglicht. Wer hier eine künstliche Schikane einzieht und Bildung klar vom Börserl und den Eltern abhängig macht, handelt antiquiert und schadet dem Wissensstandort Österreich. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und Liste Pilz.)
14.13
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Danke, Frau Abgeordnete.
Zu Wort hat sich Herr Abgeordneter Amon gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.
14.13
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist heute eine spannende Debatte, die zwei Themen – Bildung und Sicherheit – zusammenbringt, die vielleicht bei oberflächlicher Betrachtung nicht so viel miteinander zu tun haben. Wie die Debatte gezeigt hat, gibt es dann aber doch eine ganze Menge an Schnittpunkten.
Was mich insbesondere an den heutigen Redebeiträgen vonseiten der Sozialdemokratie ein bisserl gestört hat, war eine relativ pauschale Verunglimpfung des österreichischen Bildungssystems. Ich verstehe das eigentlich nicht. Sie haben seit 1945 an diesem Bildungssystem mitgebaut und mitgearbeitet, manchmal sogar in Alleinverantwortung, manchmal in einer Koalition mit der FPÖ, manchmal in einer Koalition mit uns, und heute ist auf einmal alles so schlecht. Das ist schade, denn wenn wir unser Land insgesamt betrachten, dann steht es eigentlich ganz gut da, und das hat wohl auch etwas mit dem österreichischen Bildungssystem zu tun, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich verstehe auch nicht, warum Sie die Idee der Deutschförderklassen teilweise sehr heftig kritisieren. Da versuchen Sie, dieser Bundesregierung zu unterstellen, sie wolle irgendwie eine Separation von Kindern vornehmen, diese gleichsam schlecht dastehen lassen, weil sie die Unterrichtssprache nicht oder noch nicht beherrschen. Ich sage Ihnen: Sie finden das im gesamten angloamerikanischen Raum. Wenn Sie heute in den USA, in Großbritannien oder in Kanada einen Studien- oder Ausbildungsplatz auf
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