Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll15. Sitzung, 21. März 2018 / Seite 16

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haupt in irgendeiner Form betreiben zu können, sorgsam umgegangen wird, dass es auch eine sichere und ehrliche Umgangsform mit diesem Geld gibt.

Als Quereinsteiger, der noch vor wenigen Monaten auch als interessierter Bürger die Politik beobachtet und, ich gestehe, ab und zu auch kommentiert hat, ist es mir vielleicht noch bewusster als Menschen, die schon lange im System des Staates selbst, in der Politik tätig sind; es ist klar erkennbar: Dieses System kann nur exis­tieren, wenn es gelingt, dass eben jene Personen, jene Menschen in Österreich, die Abgaben und Beiträge liefern, die Basis entsprechend sichern. Was meine ich damit? – Das Land kann nur funktionieren, wenn die Leistung der Österreicherinnen und Österreicher dazu beiträgt, dass es gut funktioniert, dass wir für unsere Kinder eine gute Bildung haben, dass wir für die ältere Generation gesicherte Pensionen haben, dass wir für Kranke eine medizinische Betreuung haben, dass wir für Bedürftige die passende Pflege haben; und für die Armen des Landes – um das bewusst gleich am Beginn deutlich zu sagen – bedarf es auch aus dem sozialstaatlichen Bereich heraus einer solidarischen Unterstützung und einer Existenzsicherung. Das sind die Grund­lagen, für die wir auch in Zukunft in Österreich die Verantwortung haben. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Darüber hinaus freuen wir uns, wenn wir alle gemeinsam in Österreich eine gut funk­tionierende Infrastruktur haben, wenn wir uns in diesem Land frei, gut und sicher be­wegen können und wenn es auch genügend Angebote in Kultur und Sport gibt – auch das sind Leistungen, die wir aus dem, was die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler liefern, von uns aus finanzieren können. Das ist der Dank, den wir unseren Steuer­zah­lern schuldig sind. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Lassen Sie mich beim Thema: Wir fördern Leistung!, vielleicht auch den Begriff Leis­tung selbst in eine Analyse geben. Ich glaube, es ist auch das Missverständnis, ein einseitiges Verständnis des Begriffs Leistung, das möglicherweise dazu geführt hat, dass sich dieser Schuldenberg überhaupt über Jahrzehnte aufbauen konnte. Wenn man nämlich Leistung als etwas versteht, das man sich abholt, wenn man unter Leis­tung etwas versteht, das einem zusteht, das man sich holt, weil es einem angeblich zusteht, wenn die Betrachtung von Leistung nur in diese Richtung geht, dann kann es nicht funktionieren, dann ist das eine Grundlage, die das staatliche Solidar­prinzip unter­wandert und die Finanzierung eines Staates in dieser Form auf lange Zeit unmög­lich macht. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Ich sage es sehr offen und direkt: Unser Verständnis von Leistung beruht primär auf der Leistung, die auch erbracht wird, auf der Leistung, die durch Einsatz zu einer Grundlage für Wertschöpfung führt, die überhaupt erst zu einer Grundlage dafür führt, dass dann in Form von Abgaben und Steuerleistungen auch unser staatliches System nachhaltig und langfristig gesichert werden kann. Nur so können wir auch in diesem Bereich die staatlichen Dienstleistungen langfristig und nachhaltig sichern.

Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Ich danke Ihnen daher für Ihren Fleiß und für Ihren Einsatz in allen Bereichen, ob als Arbeiter oder Angestellte, als Unternehmer, als Landwirte, als Freiberufliche oder andere Beitragszahler. Ein riesiger Dank gilt an dieser Stelle auch den vielen Menschen, die sich als Familienangehörige oft neben dem Beruf um Kinderbetreuung und Kindererziehung oder um Pflegebedürftige im privaten Umfeld kümmern, die sich dieser Sorgen oft auch ergänzend zum beruflichen Alltag annehmen – eine Leistung, die oft unterschätzt und gar nicht so wahrgenommen wird. Ein ganz besonderer Dank gilt an dieser Stelle auch den Hunderttausenden, die auf ehrenamtlicher, freiwilliger Basis als Funktionäre und Funktionärinnen in den verschiedensten Bereichen tätig sind, die im Bereich der Feuerwehren, der Rettungen oder als Funktionärinnen und Funktionäre der Tausenden anderen Vereine in Öster-


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