gefallen ist; du hast gesagt, du stehst gerne auf dem Balkon, schaust ins Universum (Abg. Strolz: Einzige Rede, die ich mir gemerkt habe!) und denkst, dass du nur ein kleiner Tropfen der Zeit bist. (Abg. Strolz: Winziger! Winzig!) – Ja, wahrscheinlich.
So einen Tag hattest du offensichtlich bei der Formulierung dieser Presseaussendung, denn bereits vor der Rede des Finanzministers und bevor wir überhaupt diese Budgetinformationen bekommen haben, hast du ja schon über die Presse die Anschuldigungen ausgeteilt, was dir in diesem Budget alles nicht passt (Abg. Strolz: Wurde präsentiert die nächsten Tage!), nämlich das sei alles zu wenig. Da steht zum Beispiel drinnen: Bei Forschung und Bildung kommt nicht viel. – Aber genau da wird ordentlich investiert. Aber ohne Budgetunterlagen solche Presseaussendungen zu machen: Da kann dir nur das Universum einfach falsch eingesagt haben. (Zwischenruf der Abg. Kuntzl.)
Verwundert bin ich aber über euren neuen verbalen Stil. Ihr seid positiv angetreten (Abg. Strolz: Jetzt habt ihr gerade gesagt, wir waren lustig! Ihr müsst euch halt entscheiden!), habt aber diesen Weg irgendwie Richtung Sackgasse verlassen, und diese Sackgasse war bei diesen Ausführungen, die du da von dir gegeben hast, auf einem sehr tiefen Niveau. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Hafenecker.)
Wir hingegen sind im Oktober gewählt worden für unser Programm: Standort stärken, Sicherheit schaffen und Steuern reduzieren, und das setzen wir auch konsequent mit diesem Doppelbudget durch. Ja, wir nützen die Hochkonjunktur, um Schulden abzubauen.
Kollege Rossmann, wir machen das nicht just for fun, aber Sie wissen doch genau, wie hoch unsere Zinsen für diese Schulden sind. Wir nehmen Einsparungen bei Verwaltung und Förderungen vor, und es war gerade Kollege Schellhorn, der immer gesagt hat: Weg mit den Förderungen, hin zu Steuerentlastungen!
Wir werden einen Budgetüberschuss von einer halben Milliarde Euro erreichen. Darüber hinaus bereiten wir aber Reformen vor. (Zwischenruf des Abg. Rossmann.) Reformen wie die Steuerstrukturreform und viele andere werden wir in dieser Legislaturperiode umsetzen. Wir investieren aber auch in Zukunftsthemen, Bildung, Forschung, aber nicht nur das, sondern auch in den Sozialbereich, in die Pflege, denn wir sind uns sehr wohl unserer sozialen Verantwortung für dieses Land bewusst. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Chancen statt Schulden, ein Land der Möglichkeiten, das muss unser aller Anliegen sein. Und ich lade – Herr Brückl hat es ja schon angesprochen – gemäß unserem oberösterreichischen Motto z’sammhalten und anpacken alle ein, diesen neuen, guten, erfolgreichen Weg mit uns zu gehen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
16.44
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Muchitsch. – Bitte.
Abgeordneter Josef Muchitsch (SPÖ): Herr Präsident! Herr Finanzminister! Sehr geschätzte Damen und Herren! Herr Strolz, kurz zu deinem Antrag bemerkt: Die Frage der Schulden oder Defizite oder Überschüsse im Staatshaushalt ist eine, die von der wirtschaftlichen Entwicklung und nicht von Verfassungsbestimmungen abhängt. Euer Dringlicher Antrag, eine Schuldenbremse im Verfassungsrang zu etablieren, noch dazu gespickt mit Kriterien, noch dazu versehen mit Regeln, die sich technisch und eng definiert Variablen unterziehen, so wie ihr das formuliert habt, das funktioniert in der Praxis nicht. (Abg. Strolz: Schweiz! Deutschland!)
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