Herr Kollege Strolz, ich habe gestern schon Ihre Affinität zum Universum diskutiert, aber ich glaube, heute haben Sie sich in ein Paralleluniversum gebeamt. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Gudenus. – Ruf bei der SPÖ: Das ist ja unterste Schublade!)
Herr Kern, auch wenn Sie uns tagtäglich Ihre gekränkte Eitelkeit vorführen (Oh-Rufe bei der SPÖ), die Wahl am 15. Oktober hat gezeigt, dass sich die Bürgerinnen und Bürger für einen neuen Weg, nämlich für unseren Weg, entschieden haben. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Mit unserem Regierungsprogramm „Zusammen. Für unser Österreich“ (Abg. Krainer: Intellektuell ist dieser Beitrag allerdings eine Beleidigung! – Ruf bei der SPÖ: Das ist der neue Stil!) haben wir uns ein ambitioniertes Ziel gesetzt, und einen Teil dieser Umsetzung sehen wir auch in dem vorliegenden Budget.
Die Prämissen waren: den Standort stärken, Sicherheit schaffen und Steuern reduzieren, und genau das bildet dieses Budget ab. Es war sicherlich kein Sonntagsspaziergang für das Finanzministerium, dieses Budget zu erstellen (Abg. Wittmann: War der Schelling so schlecht?), aber der Herr Finanzminister war nicht nur ein erfolgreicher Manager in der Privatwirtschaft, sondern er ist auch ein Sportler, der weiß, dass sich Erfolg nicht in der Komfortzone abspielt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Ich bedanke mich aber auch bei allen anderen Ministerien für die Reformbereitschaft in ihren Ressorts, damit wir dieses finanzielle Fundament für eine erfolgreiche Zukunft bekommen.
Was ist wichtig für eine erfolgreiche Zukunft? – Chancen statt Schulden: Wifo, IHS, Fiskalrat, alle haben uns empfohlen: Nützt die Zeit für eine Budgetkonsolidierung! (Zwischenruf des Abg. Wittmann.) – Ja, wirtschaftlich stehen wir jetzt unter einem guten Stern mit einem Wachstum von 3 Prozent. Die Inlandsnachfrage ist gestiegen, die Investitionen, die Exporte, die für unser kleines Land sehr wichtig sind, um 5,5 Prozent, wir haben auch eine Rekordbeschäftigung von 3,7 Millionen unselbständig Beschäftigten.
Diese Zeit muss genutzt werden! Sie muss genutzt werden, um nachhaltig Schulden abzubauen, auch wenn Herr Kollege Rossmann – wo ist er? – gestern gesagt hat, wir können ja für Zukunftsinvestitionen Schulden machen. – Erstens einmal: Wer entscheidet, was eine Zukunftsinvestition ist? (Abg. Rossmann: ... die Sicherheit!) Und zweitens zahlen wir 5,6 Milliarden Euro an Zinsen pro Jahr für diese Zukunftsinvestitionen, die Sie machen wollen.
Unser Weg ist ein anderer! Es ist Zeit, in der Verwaltung einzusparen und bei Förderungen. (Rufe bei der SPÖ: Generalsekretäre!) Das war längst überfällig, und wir wollten das auch in der letzten Legislaturperiode, aber es war mit unserem Koalitionspartner SPÖ leider nicht möglich. (Oh-Rufe bei der SPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Oh, ja wirklich?!) Wir wollen auch einen Budgetüberschuss von einer halben Milliarde erzielen. Damit schaffen wir wichtige Möglichkeiten für Steuerentlastungen, und das ist auch der Wunsch unserer Bürgerinnen und Bürger.
Kollege Wöginger hat schon die Steuerentlastungen angesprochen, aber wir machen nicht nur eine Steuerentlastung, wir investieren gewaltig in die Zukunft: mehr für Bildung, mehr für Wissenschaft, mehr für Sicherheit und mehr für Soziales und Pflege. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Jene, die Hilfe brauchen, werden sie von uns bekommen. Wir wissen über unsere soziale Verantwortung Bescheid, und das müssen wir uns nicht von linken Klassenkämpfern erklären lassen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Rosenkranz: Sehr gut!)
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite