Heinisch-Hosek: Falsch! – Abg. Rossmann: Wo haben denn Sie ... gelernt?) Das ist richtig, und wir stehen dazu, aber, meine Damen und Herren, es ist genauso richtig, dass jetzt die Gruppe jener, die mit ihren Lohn- und Einkommensteuern dieses System auch tragen, dass auch diese Gruppe, nämlich der sogenannte und von uns oft zitierte Mittelstand, entsprechend entlastet wird. Das ist der richtige Weg, und dazu bekennen wir uns auch. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Meine Damen und Herren! Diese Regierung hat familienpolitisch den richtigen Weg eingeschlagen. Diese Regierung entlastet ohne neue Steuern, diese Regierung schafft eine wirkliche Generationengerechtigkeit, da werden Familien, unsere Kinder und unsere Enkel entlastet. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)
Meine Damen und Herren! Mit diesem Budget starten wir heute in eine neue Zukunft. Mit diesem Budget gestalten wir ab heute eine neue Familienpolitik. – Danke, Herr Minister, für dieses hervorragende Budget. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
11.03
Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek. – Bitte.
Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn Sie noch so oft eintrainierte Sätze reproduzieren, können Sie die Leistungen der Österreicherinnen und Österreicher der vergangenen 65 Jahre nicht schlechtreden. (Abg. Schimanek: Tun wir ja nicht!) Das wird Ihnen nicht gelingen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Zanger: Das ist Ihre Interpretation! – Zwischenruf des Abg. Hafenecker.)
Österreich hat eine Erfolgsgeschichte hinter sich, und ich fürchte, dass sich das mit diesem Budget ändern wird, und ich werde Ihnen gleich sagen, warum.
Familienpolitik: Ich eröffne, wie der Kollege Sieber, auch den Themenreigen Familie, und ich kann Ihnen sagen, noch nie ist mir untergekommen, dass manche Familien viel mehr wert sind als andere (Abg. Schimanek: Das ist ja nicht wahr!), um fünf Sechstel mehr, und das hat heute nicht nur ein Redner, sondern das haben schon mehrere Rednerinnen und Redner gesagt. 1 500 Euro für die einen pro Kind, 250 Euro für die anderen: Das sind fast 200 000 Kinder, die ganz wenig oder gar nichts davon haben.
Gestern wurde Ihnen auch ein Rechenbeispiel vorgelegt, wie man für alle Kinder 1 200 Euro lukrieren könnte: Ein Hunderter mehr zur Familienbeihilfe, und alle Kinder hätten etwas davon, wenn wir schon von Geldleistungen sprechen. Auf der anderen Seite könnte man aber genauso die Kinderbetreuungseinrichtungen ausbauen. Auf der anderen Seite könnte man genauso (Zwischenrufe der Abgeordneten Sieber und Zanger) für Sachleistungen sorgen. (Abg. Rädler: ... Sozialismus!) Wenn Sie – sehr inszeniert, die Medien mitschleppend – in Volksschulen gehen, dort schöne Bilder machen, dann haben Sie wahrscheinlich keine Ahnung, dass es dort auch Kinder geben kann, die kein Jausenbrot mithaben, dass es dort auch Kinder geben kann, die kein neuestes Gewand anhaben (Zwischenrufe der Abgeordneten Gödl und Zanger), die vielleicht zu kleine Schuhe anhaben, weil sie sich nichts leisten können. Ich glaube aber, Sie gehen gar nicht in solche Schulen, könnte ich mir vorstellen; Sie gehen eher in andere Schulen. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Schmuckenschlager. – Abg. Rosenkranz: Sie haben das nicht zusammengebracht! Sie haben das in zehn Jahren nicht zusammengebracht! Sie persönlich haben es nicht zusammengebracht! Sie haben nichts zusammengebracht! Sie waren lange genug Unterrichtsministerin, wo
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