12.47
Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Hohes Haus! Was war das für eine passende Headline heute Morgen im „Kurier“ von Herrn Trenkler! Ich zitiere: „Wie man ein Kulturbudget schlechtredet.“ – Und genau das tun Sie, sehr geehrte Kollegen Drozda und Zinggl. Die Angst vor dem Kahlschlag in der Kultur, die Sie in der Kulturszene geschürt haben, war völlig unbegründet, wie wir seit gestern definitiv wissen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Wenn man sich die Zahlen der Kulturbudgets der letzten Jahre anschaut, dann war das alles andere als eine Sensation, was die letzten SPÖ-Kulturminister vorgelegt haben. (Abg. Klaus Uwe Feichtinger: Das war aber auch unter ÖVP-Finanzministern!) 2014 waren das zum Beispiel 440,9 Millionen, 2016 waren es 441,2 Millionen, und jetzt, für das Jahr 2018, liegen wir bei 456,6 Millionen Euro – genau das haben Kulturminister Blümel und Finanzminister Löger vorgelegt, und das ist Teil eines hervorragenden Budgets. – Vielen Dank, Herr Finanzminister! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Bösch.)
Ja, wir gehen in eine neue Zeit ein, endlich auch in der Kulturpolitik. Herr Kollege Drozda – er ist leider gerade nicht da (Abg. Stöger: Der Finanzminister ja auch nicht!) –: Warum kam denn die Valorisierung nicht, als Sie Kulturminister waren? Stattdessen haben Sie eine ganze Reihe Direktoren und Kulturmanager unschön entfernt und offenbar geglaubt, dass man mit Ihrem Stil und mit Kultur 4.0 – was immer das heißen mag – Begeisterung auslöst. (Abg. Haubner: So schaut’s aus!) Ich kann Ihnen sagen: Das Gegenteil ist der Fall. Die angeblich in der Kultur so weltoffene SPÖ ist halt nur so lange offen, solange die Kunst in die kleine rote Schublade passt. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Bösch und Herbert.)
Dieser Regierung sind Kunst und Kultur ein ehrliches Anliegen, und zwar in all ihrer Vielfalt, die Österreich zu bieten hat. Daher lade ich als Kultursprecherin der neuen Volkspartei weiterhin alle Kulturschaffenden zu einem regelmäßigen Dialog mit mir ein. Ich freue mich auch, dass Kunst und Kultur in der Bildung wieder eine wichtigere Rolle spielen werden, denn wenn die Kulturnation Österreich seit Jahren einen massiven Mangel zum Beispiel an Musiklehrern in vielen Volksschulen hat, dann muss das endlich gelöst werden. Nur dann bleiben wir eine Kulturnation. Ich werde meinen Teil gerne dazu beitragen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
12.50
Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Angela Lueger. – Bitte.
Abgeordnete Angela Lueger (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Ich wechsle zu einem anderen Thema, zur Sicherheit. Bei der Sicherheit kann ich einmal sagen: Ja, positiv – es ist mehr Geld da. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Herbert.) Was ich aber sehr wohl bekritteln möchte, ist Folgendes: Ich habe gestern in der Budgetrede des Herrn Finanzministers vernommen, dass es 700 Millionen Euro mehr gibt – und dann steht in weiterer Folge: bis 2023. Warum schreibt man nicht genau die Zahlen hin, die diese beiden Jahre betreffen, sprich: nicht 700 Millionen, sondern 140 Millionen Euro; sprich: nicht 250 Millionen für Terrorbekämpfung, sondern 125 Millionen Euro für Terrorbekämpfung?
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