(Abg. Drozda: 2019! – Abg. Kassegger: Besser als nie!) Natürlich werden wir dafür Sorge tragen, dass wir für jene, die über 40 Jahre gearbeitet haben – das trifft auch genügend Frauen, meine Mutter zum Beispiel, viele Mütter, die 40 Jahre gearbeitet haben und nicht 1 200 Euro monatlich Pension haben, sondern mit knapp 1 000 Euro ihr Auslangen finden müssen (Ruf bei der FPÖ: Oft weniger! – Abg. Höbart: Zum Schämen, was die Sozialdemokratie da verursacht hat!) –, dass wir für jene Menschen diese Mindestpension von 1 200 Euro netto pro Monat bei über 40 Jahren Arbeit, während derer sie in das Sozialsystem eingezahlt haben, sicherstellen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Ja, wir haben mit diesem Doppelbudget einerseits darauf Rücksicht genommen, im System zu sparen und nicht bei den Menschen – darüber kann man trefflich streiten, das tun wir –, und wir haben andererseits sichergestellt, dass erstmals seit 1954 keine neuen Schulden gemacht werden. (Abg. Knes: Ja, bla, bla!) Das wird immer so als lächerlich heruntergespielt, nach dem Prinzip, dass das bei der Konjunktur, die man jetzt gerade erlebt, etwas Leichtes ist. (Zwischenruf bei der SPÖ.)
Wir haben Jahrzehnte erlebt, in denen wir eine wesentlich höhere Konjunktur in diesem Land hatten, und man hat es leider nicht geschafft, den Kindern und Kindeskindern neue Schulden zu ersparen; im Gegenteil, man hatte in den letzten Jahrzehnten eine Hochkonjunkturentwicklung und hat – nach dem Motto: ist eh wurscht, zahlen eh nicht wir, wird eh auf dem Rücken der Steuerzahler, nämlich unserer Kinder und Kindeskinder, abgeladen – trotzdem neue Schulden gemacht. Genau mit dieser unsozialen Politik hören wir auf und schaffen es erstmals seit 1954, keine neuen Schulden zu machen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Leichtfried: Das ist jetzt aber auch nicht seriös! – Zwischenruf des Abg. Androsch.) Daher gilt mein Dank dem Finanzminister und seinem Staatssekretär, die beide dafür Sorge tragen.
Und ja, mir ist natürlich klar, dass die Opposition das kritisch und vielleicht da oder dort auch anders sieht – das ist ihr gutes Recht –, aber das stimmt halt nicht unbedingt überall mit der Wirklichkeit überein; das muss man schon auch erwähnen. Heute wurde davon gesprochen, dass es ein Körberlgeld oder ein Spielgeld gibt (Ruf bei der SPÖ: 66 Millionen!), wie das in den letzten Wochen immer wieder lächerlich in den Raum gestellt wurde, aber die Fakten sind längst auf den Tisch gelegt worden. (Abg. Leichtfried: Ja, was ist es? – Abg. Knes: Was ist es?) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das einzige Spielgeld, das mein Ministerium dankenswerterweise hat, kommt von den Lotto-Toto-Einnahmen, und diese 80 Millionen Euro kommen direkt dem Sport zugute. Das ist richtig und wichtig. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Wir wollen daher auch in diesem Segment weiter Wetteinnahmen für den Sport generieren, indem wir gerade bei den Onlinewetten ansetzen werden, wie Frau Kollegin Steger vorher richtigerweise erwähnt hat. Ja, es braucht zusätzliche Einnahmen für den Sport. Im Onlinewettbereich braucht es eine Senkung der Mehrwertsteuer auf 10 Prozent. Für Unternehmer, die bereit sind, in den Sport zu investieren, wollen wir auch sicherstellen, dass sie Steuererleichterungen erhalten, ähnlich wie bei der Kunst, weil das wichtig und auch der richtige Schritt ist. (Abg. Leichtfried: Was ist mit den 66 Millionen?)
Es wurde angesprochen, dieses Budget, die 15 Millionen Euro, sei für Sie nicht nachvollziehbar. Ich habe es Ihnen schon mehrfach im Budgetausschuss erklärt: Das ist ganz leicht nachvollziehbar. Nicht nur, dass ich mit meinem neuen Ministerium, das aus unterschiedlichsten Bereichen gebildet worden ist, fünf Standorte habe, es wurde natürlich auch ein neues Kabinett gebildet. Außerdem gibt es auch Entwicklungen, bei denen es um Investitionen geht, die schon von Vorgängerregierungen budgetiert, aber eben nicht ausgegeben worden sind. Es geht darum, dass im IT-Bereich Investitionen
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