anderen Seite so etwas wie eine Unsicherheit, immer mehr Prekariate – und das kann es ja nicht sein.
Während auf der einen Seite eine Direktorin sich nicht nur mit dem Gehalt, das höher als jenes des Bundeskanzlers ist – ich weiß, das ist inklusive Prämien, Sonderzulagen, Jubiläumszuwendungen, Pensionen, Sitzungsgeldern und allem Pipapo –, eine goldene Nase verdient, haben wir auf der anderen Seite für die Bundesmuseen noch immer keine Kollektivverträge – seit 17 Jahren nicht. Wenn das eine Betriebsrätin dann aufzeigt und veröffentlicht, wird sie von der Direktorin mit einer Klage bedroht. Der Anwalt der Direktorin wird natürlich von uns, vom Bund, bezahlt, während die arme Betriebsrätin den Anwalt selbst zahlen musste. So spielt sich das ab! (Abg. Rosenkranz: Hat die keinen gewerkschaftlichen Rechtsschutz?) – Na ja, die hat die GÖD als Gewerkschaft. Dazu, glaube ich, habe ich schon in meinem letzten Referat etwas gesagt; aber egal.
Wir haben die Situation, dass diese Direktorin dann in der Boulevardpresse sagt, da handle es sich offensichtlich um einen Klassenkampf. Jetzt sage ich Ihnen, was der Klassenkampf daran ist: Der Klassenkampf daran ist nämlich, dass in Wirklichkeit von unten nach oben verteilt wird. Somit ist das etwas, was wir in der Kultur genauso sehen wie bei allen anderen Budgets: Die Kleineren werden zermürbt, kriegen immer weniger, müssen schauen, wo sie bleiben – Prekariate und so weiter –, haben natürlich Angst um ihre Zukunft, die Größeren, die schon gut situiert sind, bekommen immer mehr. Ich glaube nicht, dass das eine Politik ist, die ich vertreten kann – vielleicht können Sie das, Herr Kollege Rosenkranz. – Danke. (Beifall bei der Liste Pilz. – Abg. Rosenkranz: Wenn es nicht Ihre ist, dann wird meine richtig sein! Das ist eigentlich recht gut!)
17.25
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Martin Engelberg. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Martin Engelberg (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich hatte ja die Ehre, auch beim Kapitel „Kunst und Kultur“ des Programms der Bundesregierung mitzuarbeiten. Da haben wir uns ja insbesondere auch zu drei ganz wichtigen Dingen bekannt: zu den hervorragenden Leistungen der Kunst- und Kulturszene in Österreich, zur öffentlichen Förderung von und Verantwortung gegenüber Kunst und Kultur und natürlich auch zur uneingeschränkten Freiheit der Kunst, insbesondere auch der zeitgenössischen Kunst – ganz im Sinne auch des Wahlspruches der Wiener Secession: „Der Zeit ihre Kunst – der Kunst ihre Freiheit“.
Auch ich bin sehr oft darauf angesprochen worden – fast hämisch darauf angesprochen worden –, dass wohl damit zu rechnen ist, dass diese Regierung gerade im Bereich Kunst und Kultur große Einsparungen vornehmen wird. Eines kann man heute aber auf jeden Fall schon sagen – und das gilt es auch anzuerkennen –: Ich bin wirklich stolz, dass diese Regierung, dass dieser Minister es durchgesetzt hat, dass es da zu keinen Einsparungen gekommen ist, obwohl in den meisten anderen Ressorts Einsparungen vorgenommen wurden. Auch alle Vorredner der Opposition haben das bestätigt und müssen jetzt sozusagen irgendwelche Argumente dafür finden, warum das vielleicht doch nicht so toll ist. Ich finde, es ist toll, es ist eine erfreuliche Entwicklung. Es gilt, der Regierung und dem Bundesminister dafür wirklich Respekt und Anerkennung auszusprechen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Ich denke, dass auch die Arbeit des Kulturteams – und da ist ja nicht nur der Minister, sondern da ist auch die Kultursprecherin, da ist meine Wenigkeit und da sind auch andere, die im Kulturausschuss tätig sind – einiges bewegt hat. Das Erste, was ganz
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