Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 226

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Suppe zu finden, weil Sie in Wahrheit wissen, dass es ein sehr, sehr gutes Si­cherheitsbudget und ein großer Sprung für die Sicherheit in Österreich ist. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Krisper und Duzdar.)

Es ist einfach eine Tatsache, und die können Sie nicht wegdiskutieren, dass noch nie in der Geschichte dieser Republik eine Bundesregierung so viel Geld für die Sicherheit der eigenen Bevölkerung ausgegeben hat, wie es diese Bundesregierung tut. Ich halte das eigentlich für eine Selbstverständlichkeit (neuerlicher Zwischenruf der Abg. Duz­dar) und ich glaube, dass wir dem Sicherheitsbedürfnis der Menschen dadurch gerecht werden. Eigentlich würde ich mir erwarten, dass alle hier in diesem Haus begeistert zustimmen. Es ist eine Tatsache, dass noch nie einer Bundesregierung die Sicherheit der Menschen in diesem Land so viel wert gewesen ist, wie es diese Bundesregierung unter Beweis stellt. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Plessl: Ja, genau!)

Ich sage Ihnen, dass wir das auch deshalb tun, weil wir aus Fehlern gelernt haben, die andere gemacht haben, wenn ich nur an rote Kanzlerschaften in Serie denke. Wir wet­zen die Scharten aus, das, was Sie uns eingebrockt haben (Abg. Plessl: Wer: Sie?!), und wir gehen noch einen Schritt weiter, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Wir schauen auch nach vorne und antizipieren Dinge, damit wir nicht von Entwicklun­gen und Ereignissen überrascht werden, von denen wir ganz genau wissen, dass sie auf uns zukommen. Ich glaube, dass das auch etwas ist, was sich die österreichische Bevölkerung erwartet. (Anhaltende Rufe und Gegenrufe zwischen SPÖ und FPÖ.)

Es hat noch nie eine Bundesregierung gegeben, die die Zahl der Polizistinnen und Polizisten so massiv aufgestockt hat, die die Ausrüstung so massiv aufgestockt hat und die so darauf achtet, dass auch die entsprechend notwendige Qualitätssteigerung etwa im Bereich der Ausbildung erfolgt, wie es diese Bundesregierung tut. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich denke, dass wir gerade auch diese letzte Maßnahme unseren Polizistinnen und Polizisten schuldig sind, denen, die 24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche und 365 Tage im Jahr den Kopf für unser aller Sicherheit hinhalten. Vielleicht denken Sie auch darüber einmal nach, denn insgesamt wäre das doch alles auch für Sie ein Grund zur großen Freude. Ich darf Sie also ein­laden, sich aus dieser autosuggestiven Depressionsschleife, in die Sie sich da hinein­geredet haben, wieder zu befreien und den Tatsachen ins Auge zu sehen. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ. – Abg. Duzdar: Wir sind hier im Parlament, Sie sollten das Hohe Haus respektieren!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die großen Gewinnerinnen und Gewinner dieses Sicherheitsbudgets, das sind die Österreicherinnen und Österreicher, und das sollte für uns alle eigentlich ein Grund zur Freude sein. Die Österreicherinnen und Ös­terreicher sind Gewinner, weil sie wieder Vertrauen in eine Regierung haben können, der es darum geht, dass die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung an erster Stelle steht. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Die Sicherheit ist ein Kerngeschäft des Staates, das ist nichts, was man nebenher be­treiben kann, das ist nichts, was man so passieren lassen kann oder womit man gar schludrig umgeht, wie das manchmal in der Vergangenheit passiert ist. Nein, nein, da haben wir vonseiten dieser Bundesregierung eine andere Einstellung. (Abg. Kuntzl: Kennen Sie den Sobotka?)

Die Österreicher können wieder Vertrauen in eine Bundesregierung haben, die ihre Sorgen und Ängste auch im Sicherheitsbereich ernst nimmt, wo es keine Vertreter gibt,


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