Es ist an der Zeit, Herr Minister, dass Sie Ihrer Tätigkeit als Minister nachkommen! Sie sind kein Reitlehrer. (Beifall bei der SPÖ.)
21.06
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Werner Herbert. – Bitte.
Abgeordneter Werner Herbert (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Um mit den Worten des Kollegen Einwallner zu beginnen: Es ist wirklich paradox – paradox, was Sie, meine Damen und Herren von der SPÖ, hier für eine Show abziehen wider besseres Wissen, denn ich glaube ja nicht, dass Sie so engstirnig sind. Ich glaube ja nicht oder will nicht glauben, dass Sie sich so schlecht vorbereitet haben. Ich will gar nicht glauben, dass das, was Sie hier vom Rednerpult aus darbieten, tatsächlich Ihre Einstellung ist. (Beifall bei der FPÖ.)
Das wäre ja ein Wahnsinn, ein Wahnsinn gegenüber unseren Polizistinnen und Polizisten, aber auch gegenüber unserer Bevölkerung, die tagtäglich mehr Sicherheit und mehr Polizistinnen und Polizisten einfordert, bei einer Sicherheitslage, angesichts derer ich Sie einladen darf: Gehen Sie kurz einmal auf den Praterstern! (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Kommen Sie heraus aus Ihrem roten Puppenhaus und begeben Sie sich in die Realität des brutalen Alltags der Polizeiarbeit! (Beifall bei der FPÖ.) Da können Sie erleben, wie die Polizeiarbeit in der Realität wirklich tickt.
Wenn Sie, Frau Hochstetter-Lackner, mir dann hier erklären wollen, dass die Zeit für die wirkliche Polizeiarbeit nicht mit der Verfügbarkeit von zusätzlichem Personal zusammenhängt, ist das ein Widerspruch in sich. Das ist ja die Umkehr der normalen Welt, hätte ich fast gesagt.
Gerade weil wir ja die Wiederkehr der normalen Polizeiarbeit einfordern, gerade weil wir sicherstellen wollen, dass die Polizisten wieder mehr Zeit haben, ihren ureigenen polizeilichen Aufgaben nachzukommen, gerade weil wir auch sicherstellen wollen, dass dem Anspruch der Bevölkerung, wieder Polizisten auf der Straße zu sehen und nicht erst, wenn etwas passiert ist – weil man zu Hause einen Einbruch gehabt hat, das Auto gestohlen wurde oder irgendwelche anderen kriminellen Handlungen am Eigentum passiert sind –, sondern im Vorfeld, sodass man sich sicher fühlen kann, Genüge getan wird, brauchen wir diese zusätzlichen Polizisten. Unser Innenminister Kickl ist mit diesem Budget, das wir heute besprechen, aber auch mit dem Sicherheitspaket, das er bereits angesprochen hat, ein Garant dafür, dass das auch passiert. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Erlauben Sie mir noch einen Nachsatz zu der Frage Pferde – ja oder nein –, berittene Polizei – ja oder nein –: Ich will Ihnen schon zugestehen, dass Sie diesbezüglich ein geschichtlich schwer aufgearbeitetes Bewusstsein haben, sagen wir es vorsichtig einmal so, aber man kann auch darüber streiten, ob man Tiere gern hat oder nicht und ob man Tiere bei der Polizei akzeptiert oder nicht. Man kann Hunde bei der Polizei mögen oder nicht, man kann auch Pferde bei der Polizei mögen oder auch nicht.
Eine Institution wie eine berittene Polizei ist in vielen europäischen Großstädten eine gute, taugliche und wertvolle Ergänzung zum normalen Polizeidienst. Es gibt dafür nur positive Rückmeldungen, nicht nur vonseiten der Bevölkerung, sondern auch von den Polizistinnen und Polizisten, die erkennen, dass es unter gewissen Voraussetzungen besser ist, wenn man auf die Unterstützung von Tieren – wie einen Polizeihund –, die natürlich gut ausgebildet und ausgestattet sein müssen, setzen kann, um gewisse Einsätze besser bewältigen zu können.
Darum haben wir auch den Anspruch, diese berittene Polizei in Österreich in einem Probebetrieb einzuführen. Wenn Sie die Kosten für diese berittene Polizei ansprechen,
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