Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 257

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tigen können – trotz der Investitionen, die wir auch in die Straße tätigen, nämlich 8 Mil­liarden Euro in den nächsten Jahren. Sie alle wissen es, auch in Städten abseits von Wien, in Graz, in Linz, in Salzburg, gibt es nicht nur mehr in den Tagesrandzeiten Stau; es wird immer schwieriger, sich in diesen Städten mit dem Auto fortzubewegen. Des­wegen müssten wir auch daran denken, wie wir die Städte mehr unterstützen.

In Wien ist es so, dass wir richtigerweise den Bau von U-Bahnen mit 50 Prozent aus Bundesmitteln mit unterstützen. (Ruf bei der SPÖ: Genau!) In Graz, in Linz, in Salzburg gibt es keine U-Bahn, aber auch diese Städte brauchen Unterstützung. Ich freue mich sehr darüber, dass es beispielsweise in Graz, aber auch in Linz Überlegungen gibt, eine Stadtseilbahn zu errichten. Das sind Projekte, die rasch umgesetzt werden können und wesentlich weniger kosten als die Schiene auf der Straße. Ich bin fest da­von überzeugt, dass auch solche Projekte mit dazu beitragen können, die Verkehrs­probleme der Zukunft zu lösen – als ein Bestandteil. Ich überlege mir jetzt, auch in Ge­sprächen mit den Verantwortlichen in den Städten, wie auch der Bund in diesen Be­reichen mit unterstützen kann.

Sie wissen auch, es gab berechtigterweise Kritik daran, dass wir im Bereich des Kli­maschutzes gesagt haben, dass wir mehr auf den Fahrradverkehr setzen wollen, obwohl der Bund an und für sich für den Radverkehr nicht verantwortlich ist. Was können wir also tun? – Wir können eine Plattform anbieten, wir können uns gemeinsam mit den Verkehrsreferenten überlegen, wie wir einen Lückenschluss durchführen kön­nen.

Die Städte sind, was Fahrradwege anbelangt, in weiten Bereichen schon recht gut aus­gebaut. Ich habe es gestern in Wien auch selbst testen dürfen. Ich hatte von der Jo­sefstadt bis ins Ministerium mit dem Fahrrad – also in diesem Fall mit dem Street­stepper – mit einer Ausnahme eine grüne Welle. Ich stelle aber fest, dass es im ländli­chen Bereich oftmals zwischen Gemeinden oder Ortsteilen, die nur weniger als 5 Kilo­meter auseinanderliegen, keine Fahrradwege gibt und dass dort das Fahrrad nicht verwendet wird, weil viele eben nicht auf der Bundesstraße mit dem Rad unterwegs sein wollen. Diesbezüglich denke ich, vielleicht gelingt es uns, gemeinsam mit den Ge­meinden und den Bundesländern auch im ländlichen Raum etwas zu tun, damit auch dort das Fahrradfahren sicherer wird und das Rad öfter zum Einsatz kommt.

Insgesamt freue ich mich über diese Steigerung der Investitionen in die Schiene. Wir können vom Jahr 2017 bis ins Jahr 2021 bei den Investitionen eine Rekordsteigerung von 50 Prozent verbuchen. Wir haben jetzt große Projekte, große Tunnelbauprojekte, die abgewickelt werden. Damit können wir sicherstellen, dass wir im Jahr 2026 mit der Bahn von Wien nach Klagenfurt in 2 Stunden und 40 Minuten reisen können. Das ist nicht mein Verdienst, das ist der Verdienst meiner Vorgänger, bei denen ich mich auch sehr herzlich bedanken möchte. (Beifall bei FPÖ und ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Die Seidenstraße ist angesprochen worden. Ich weiß, es gibt unterschiedliche Meinun­gen, ob dieses Projekt tatsächlich zum Wohle der Europäischen Union, zum Wohle Europas umgesetzt werden wird oder nicht. Ich habe den Begriff First Mover in diesem Zusammenhang verwendet, weil es gelungen ist, ein Abkommen zu unterzeichnen, das nicht ganz einfach auszuarbeiten war. Es gab vonseiten der Europäischen Union, vor allem vonseiten Frankreichs, Kritik an derartigen Abkommen. Uns ist es aber ge­lungen, gemeinsam mit den Mitarbeitern im Haus eine Formulierung zu finden, die si­cherstellt, dass einerseits die strengen Richtlinien innerhalb der Europäischen Union eingehalten werden, aber andererseits auch das Interesse an einem regen Handel ge­wahrt wird.

Die Europäische Union wurde mit der Idee gegründet, dass Länder, die miteinander in engen wirtschaftlichen Verbindungen stehen, nicht Krieg gegeneinander führen, und


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