Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 262

9.58.20

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Werter Herr Mi­nister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich darf von den Verkehrsagenden wieder zurückkommen zu den Forschungsagenden im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie.

Im Zuge der Regierungsverhandlungen haben wir uns klare Ziele gesetzt, was die Un­terstützung der Unternehmerinnen und Unternehmer und der Unternehmen an sich be­trifft. Wir wollen sie dabei unterstützen, innovativ tätig zu sein, wir wollen Anreize schaf­fen, um Forschung und Entwicklung zu fördern, und sie gleichzeitig von der Entwick­lung bis hin zur Marktreife unterstützen.

Wir haben uns auch dazu bekannt, zum einen die Unternehmen mit der Forschungs­prämie zu unterstützen, gleichzeitig aber auch die KMUs, gerade die Klein- und Mit­telbetriebe, mit Förderprogrammen – sei es über die FFG, sei es über das AWS – bei ihren Vorhaben zu unterstützen und auch Rahmenbedingungen, Infrastruktur zu schaf­fen, wie etwa eine Pilotfabrik, wo man neue Technologien ausprobieren kann, um neue Anwendungsfelder zu finden.

Neben diesen Zielsetzungen haben wir uns aber auch dazu bekannt, im System selbst effizienter zu werden, Bürokratie abzubauen, Kompetenzen zu bündeln. Dieses Haus hat in der vergangenen Legislaturperiode eigenständig einen Antrag an die damalige Bundesregierung gerichtet, auf Basis eines Rechnungshofberichtes beziehungsweise aufgrund eigener Überlegungen, um genau diese Maßnahmen zu unterstützen. Diese finden sich auch wieder in unserem Regierungsprogramm und sind am besten Weg.

Wir haben es in den letzten Jahren geschafft, kontinuierlich die Ausgaben, die Inves­titionen für Forschung und Entwicklung zu steigern. Das ist auch ein Verdienst der Vor­gängerregierung, das möchte ich hier der Fairness halber auch anmerken, denn ich glaube, gerade Forschung und Entwicklung sollten kein ideologisches Kampffeld sein, sondern eine gemeinsame Anstrengung, der wir uns alle widmen sollten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Mit diesem Budget setzen wir die nächsten Schritte, um Forschung und Entwicklung in Österreich voranzutreiben. Das betone ich auch, ist es doch für uns ein Selbstzweck, weil wir mit diesen Investitionen natürlich auch neue Unternehmen fördern. Wir schaf­fen damit hochqualifizierte Arbeitsplätze. Wir schaffen mehr Wertschöpfung in unserem Land, und das ist auch unsere Zielsetzung.

Für mich als Abgeordnete aus dem Weinviertel, aus einer ländlichen Region ist auch wichtig, dass wir Maßnahmen setzen, die sich gerade auch im ländlichen Bereich ent­falten, die dort Chancen entwickeln, auch um die Kluft zwischen Stadt und Land zu schließen. Der eine Bereich ist das Thema Breitbandausbau; ich nenne Hasendorf. Ha­sendorf ist aber nur ein Symptom, es ist eine von vielen, zahlreichen Ortschaften im ländlichen Raum, die im Bereich Breitband, schnelles Internet unterversorgt sind. Es geht darum, die Chancen, die Zukunftschancen auch in die ländlichen Regionen zu bringen. Da ist uns aber auch bewusst, dass wir ansetzen müssen, dass wir schneller werden müssen, was den Ausbau betrifft, dass wir die entsprechenden Rahmenbedin­gungen schaffen müssen, sei es jetzt in diesem Jahr die Abwicklung der Frequenzauk­tion, die Anpassung des Telekommunikationsgesetzes oder das Formulieren von Zu­kunftsstrategien, um vonseiten der Politik die Weichen für zukünftige Technologien wie beispielsweise 5G zu stellen.

Ein zweiter Punkt, auch die Forschung betreffend, sind die diversen Programme, bei­spielsweise Gründung am Land, ein KMU-Paket, die Unterstützung mit Garantien oder Krediten oder auch der Schutz der eigenen Ideen durch Patente. Das ist eine Gemein­schaftsleistung von BMVIT und Wirtschaftsministerium, wo gemeinsam, auch durch di-