Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wenn es uns gelingt, mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu bringen, dann ist das die beste Umweltpolitik, die wir betreiben können. Das haben wir vor. Wir haben ein Budget, mit dem wir jetzt nachhaltige, vernünftige und umweltfreundliche Verkehrspolitik betreiben können. Aber wir werden insbesondere etwas nicht tun, was vor allem Sie, meine Damen und Herren von der SPÖ und den ehemaligen Grünen, mit Vorliebe tun: Wir werden nicht die Autofahrer, wir werden nicht die Pendler und wir werden nicht die Lenker von Dieselkraftfahrzeugen mit ungerechtfertigten Steuern belasten. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
10.29
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Nurten Yılmaz. – Bitte. (Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.)
Abgeordnete Nurten Yılmaz (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesminister, ich möchte mich bei Ihnen für die sachliche Diskussion im Ausschuss sehr herzlich bedanken; leider konnte ich diese Erfahrung in allen anderen Ausschüssen mit Ministern nicht machen. Es war sehr erfreulich, dass wir über Ihre Vorhaben diskutieren konnten.
Wozu ich Ihnen auch gratulieren möchte: Sie haben besser verhandelt als Bundesministerin Schramböck. Das ist einmal gut für Ihr Ministerium und für Forschung, Innovation und Digitalisierung.
Mein Schwerpunkt in diesem Ausschuss beziehungsweise in dieser Arbeitsgruppe betrifft Frauen in der Forschung. Es war auch erfrischend, mit Ihnen zu diskutieren und festzustellen, dass es auch Ihnen nicht egal ist, wie viele Frauen in der Forschung tätig sind oder nicht. (Zwischenruf des Abg. Zanger.) – Wie bitte? (Abg. Zanger: Ein guter Minister!) Ach so, ja. (Beifall bei Abgeordneten von SPÖ und FPÖ. – Abg. Zanger: Man muss ihn loben!) Sie haben mich gelobt, ich habe den Herrn Minister gelobt, und Sie loben wiederum den Herrn Minister. Okay, gut! (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der FPÖ.)
Auf jeden Fall ist es sehr erfreulich, dass Sie die Programme und Vorhaben Ihrer Vorgängerinnen und Vorgänger weiterführen, denn wir brauchen diese auch. Was wir aber gleichfalls weiterhin brauchen, Herr Minister, sind neue Schritte. Wir stagnieren. Die Quote der Frauen in Forschung und Entwicklung stagniert seit 2013. Da geht nichts weiter. Daher sind wir da, um mit Ihnen darüber zu diskutieren, was wir noch tun können. Ich glaube, es wäre insbesondere sehr wichtig, mit den betroffenen Frauen und Institutionen darüber zu diskutieren, an welchen Schrauben wir noch drehen müssen, damit wir Frauen in Forschung und Entwicklung nicht verlieren. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
10.32
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Rädler. – Bitte.
Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Es war wirklich ein eigenartiger Auftritt der Mitglieder des Clubs der toten Dichter der früheren Bundesminister, die in der letzten Zeit im Verkehrsbereich verantwortlich und für ein Budget zuständig waren.
So kommt etwa der ehemalige Bundesminister Stöger hier heraus und wundert sich und bekrittelt, dass dem Finanzministerium 100 000 Euro aus der Asfinag zugeführt werden. Hat man da etwas vergessen? – Die beiden Herren wissen ganz genau, dass es hier um die Ausschüttungen der Asfinag geht. Auch in Ihrer Ära war das so. Damals
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