Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 301

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Gerade von einem Arbeitnehmervertreter, der Herr Krist ja einer ist – ein gelernter noch dazu –, hätte ich mir erwartet, dass er sagt, dass in den letzten Gesetzgebungs­perioden mit SPÖ-Verteidigungsministern all diese Dinge aufgearbeitet wurden. Das ist aber offensichtlich nicht passiert, wie uns Kollege Krist ja gesagt hat. Ich habe jetzt eine Empfehlung an die SPÖ: Machen Sie einmal gemeinsam einen Klubausflug, viel­leicht zur Firma Humboldt, belegen Sie dort den Kurs: Wie funktioniert Opposition?! Vielleicht tun Sie sich dann leichter. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Auch die Rede von Frau Kollegin Hochstetter-Lackner ist – daran anschließend – so zu bewerten. Die Frau Kollegin hat gesagt, sie mache sich Sorgen, dass unsere Panzer verrosten, weil die Garagen dafür nicht gebaut worden sind oder nicht zur Verfügung stehen. Frau Kollegin Lackner, fahren wir einmal gemeinsam zum ehemaligen Panzer­bataillon 33, dort haben Sie, also die SPÖ-Verteidigungsminister, die Schlüssel der Panzer abgezogen und die Panzer zum Kilopreis verscherbelt. Dort kann nichts mehr verrosten, weil das Panzerbataillon dank der Verteidigungsdoktrin der SPÖ mittlerweile zu Fuß geht. (Beifall und Bravoruf bei der FPÖ sowie Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Erstaunt bin ich auch über die Ausführungen von Herrn Kollegen Plessl, der sich fast schelmisch darüber gefreut hat, dass es ein nicht mehr ganz so hohes Verteidigungs­budget gibt. Kollege Plessl, wissen Sie, was Sie vergessen haben zu sagen? – Ihr Mi­nister Doskozil hat letztes Jahr einen Vorgriff von 300 Millionen Euro auf das Bud­get 2018 gemacht. (Abg. Plessl: Für Schutz und Verteidigung!) Das sind 300 Millionen Euro, die uns jetzt fehlen, Herr Kollege Plessl, das haben Sie aber vergessen mitzutei­len. (Zwischenruf bei der SPÖ.)

Wenn man sich Gedanken darüber macht, wie der heutige Sitzungstag verlaufen ist, merkt man, dass nicht nur die Verkehrspolitik, sondern auch die Landesverteidigung immer ein Stiefkind der SPÖ waren. Wir haben es heute schon gehört: Minister Dara­bos und Minister Klug waren ja nicht unbedingt jene, die das Bundesheer nach vorne gebracht haben; das war jetzt sehr höflich formuliert.

Es ist tatsächlich erst angesichts der Krise 2015, aber auch angesichts der Terrorbe­drohung in Österreich unter Minister Doskozil zumindest insofern ein Umdenken einge­treten, als man bemerkt hat, dass es doch sehr wichtig ist, die Miliz entsprechend wie­deraufzubauen. Die Miliz war ja – so ähnlich hat es Kollege Kassegger vorhin gesagt – schon ein Fall für die Intensivstation. Es ist zumindest ein Schritt in die richtige Rich­tung gemacht worden. Man hat in einer ersten Phase zwölf Jägerbataillone, zwölf Jä­gerkompanien, neun Pionierkompanien und eine Katastrophenhilfeeinheit aufgestellt und damit auch sichergestellt, dass die Sicherheit erhöht worden ist.

Was ist nun die Herausforderung unseres Ministers Kunasek für die Zukunft? – Die Umsetzung der geplanten Phase zwei, das heißt, bereits bestehende Verbände weiter aufzufüllen, weiter auszurüsten, aber auch neue, geplante Einheiten aufzustellen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Trotzdem sollten wir uns auch hier im Hohen Haus die Frage stellen, wer eigentlich die Miliz ist und was die Miliz für uns leistet. Ich glaube, darüber kann man nicht oft genug sprechen. Es sind im Prinzip Staatsbürger, die ihren Grundwehrdienst abgeleistet und sich darüber hinaus bereit erklärt haben, weiterhin Dienst für unser Land zu leisten. Das sind, meine sehr geehrten Damen und Herren, Leute, die topmotiviert sind, die bereit sind, ihre Komfortzone zu verlassen und in ihrer Freizeit zu üben. Ich sehe das zum Beispiel auch bei der Einheit, der ich ange­hören darf, bei der Jägerkompanie Tulln.

Was bedeutet das, werte Kollegen, in Zahlen? – Herr Kollege Plessl, es wurden im Jahr 2018 bereits 130 000 Übungstage freiwillig geleistet. Ich glaube, es steht uns an, uns dafür ganz herzlich bei den Soldaten zu bedanken. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

 


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