Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 313

dass wir die Mittel in diesen Bereichen nicht kürzen. Wir werden daher die budgetären Mittel für die angewandte Forschung für die Jahre 2018 und 2019 konstant fortschrei­ben.

Welche Schwerpunkte werden wir hier setzen? – Erstens, die Förderung der Zusam­menarbeit von Wirtschaft und wissenschaftlicher Forschung, zweitens, die Unterstüt­zung für die internationalen Forschungs- und Technologiekooperationen, drittens, die Unterstützung bei der Gründung junger technologieorientierter Unternehmen, viertens, die Förderung in der Kreativwirtschaft, diese weiter voranzutreiben, und fünftens geht es um die Forcierung des Technologietransfers und der Patentverwertung.

Den Bereich der Digitalisierung in der Forschung möchte ich noch einmal konkret her­vorheben. Wir haben diesbezüglich zwei ganz konkrete Projekte. Das erste Projekt ist Smart and Digital Services. Dort fördern wir digitale Innovationen in der Dienstleistung und stellen hierfür 8 Millionen Euro zur Verfügung.

Ganz wichtig – wir haben es gehört – ist das Thema mittelständische Unternehmen. KMUs, Kleinst- und Mittelbetriebe zu fördern ist mir wichtig, und deshalb setzen wir ei­nen Schwerpunkt, erweitern und führen das Programm KMU Digital fort und investieren dort 6,7 Millionen Euro. Wir sind also weit davon entfernt, die mittelständischen Un­ternehmen nicht zu unterstützen. Im Gegenteil! Wir schaffen Programme, um sie be­sonders zu fördern. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Weitere Förderungsprogramme im Bereich der Digitalisierung, die es früher nicht gege­ben hat, die wir jetzt, 2018, einführen, möchte ich hier nun nennen, zum Beispiel die Digital Innovation Hubs. Die hat es in ganz Europa schon gegeben, nur in Österreich nicht. Wir haben diese im Budget vorgesehen und werden sie in diesem Jahr, 2018 umsetzen. Das Programm Forschungskompetenzen für die Wirtschaft werden wir fort­setzen und auch Coin, Cooperation & Innovation. Wir werden für diese drei Program­me das Budget von 8 auf 15 Millionen Euro anheben. (Beifall bei der ÖVP und bei Ab­geordneten der FPÖ.)

Wenn wir uns die Forschungsförderungsmittel in Summe ansehen, so wird klar, dass 2018 zum ersten Mal 50 Prozent der Forschungsmittel in den Bereich der Digitalisie­rung fließen, damit wir sicherstellen, dass wir die Unternehmen und die Mitarbeite­rinnen und Mitarbeiter in diesen Unternehmen unterstützen, damit sie auch in Zukunft gut wirtschaften können und erfolgreich sind.

Gemeinsam haben wir für meinen Bereich – und damit auch meinen Dank an den Herrn Finanzminister – ein Budget festgelegt, das die Zukunft ermöglicht und gleichzei­tig Notwendiges gewährleistet, die Effizienzen im System hebt. Das bringt uns in der Digitalisierung ebenso voran wie den Wirtschaftsstandort Österreich. Wir sind mit un­serem Wirtschaftsstandort gut dran. Unser Wirtschaftsstandort ist sehr erfolgreich, wir sind angetreten, um ihn noch erfolgreicher zu machen, und mit diesem Budget gibt es die beste Grundlage hierfür. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

13.11

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Danke sehr, Frau Minister.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Lettenbichler. – Bitte, Herr Abge­ordneter.

13.11.40

Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Ich bedanke mich für Ihre Klarstellungen, denn es ist nicht immer einfach, auf die Argumente des Kollegen Rossmann zu reagieren. Sie haben aber mit konkreten Zahlen, mit konkreten Handlungen eindrucksvoll den Be-