Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 405

HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite

leinerzieher und Alleinverdiener 250 Euro pro Jahr und Kind ausgeben. (Abg. Ross­mann: Aber nur wenn sie arbeiten! Schämen Sie sich!) Ich darf hier noch einmal er­wähnen, dass der Familienbonus eine Steuerentlastung ist. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall bei der FPÖ. – Abg. Heinisch-Hosek: Eine Frau in Teilzeit hat nicht Steuern zu zahlen!)

Menschen, die Kinder haben und arbeiten, haben eine doppelte Belastung, und deswe­gen entlasten wir steuerzahlende Familien mit dem Familienbonus Plus. (Abg. Hei­nisch-Hosek: Mit einem Nullbudget?) Dazu nehmen wir für 950 000 Familien 1,5 Mil­liarden Euro in die Hand. Ich denke, das ist die größte budgetäre Entlastung, die es für Familien in Österreich jemals gegeben hat. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Krist: Das sind Geschichten!)

Wie können wir Familien noch entlasten? – Wir wollen die Kinderbetreuung ausbauen und wir werden das weiterhin tun. (Zwischenrufe bei SPÖ und Liste Pilz.) Wir werden Verhandlungen mit den Ländern führen und dann wird es zweckgebundenes Geld zum Ausbau der Kinderbetreuung geben, wie in den letzten Jahren. Im Jahr 2017 wurden 142 Millionen Euro für den Ausbau der Kinderbetreuung, für das Gratiskindergartenjahr und für den Sprachförderunterricht in die Hand genommen. Auch in Zukunft werden wir die Kinderbetreuung ausbauen (Abg. Heinisch-Hosek: Wo steht das?); von 2008 bis 2016 wurden 65 000 Kinderbetreuungsplätze geschaffen, 38 000 davon waren für un­ter Dreijährige. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Heinisch-Hosek: Ja, weil wir es ver­handelt haben!)

Der Ausbau der Kinderbetreuung liegt mir besonders am Herzen, aber natürlich möch­ten wir auch noch andere Initiativen setzen. Wir werden den Qualitätsrahmen weiter­entwickeln, damit Kinderbetreuung in Österreich überall gleich aussieht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Wir werden die Au-pair-Regelung weiterentwickeln. Wir werden neue Betreuungsfor­men schaffen, wir werden die Ausbildung von Tageseltern, Tagesvätern und Tages­müttern, weiterhin fördern. Wir werden Kinderbetreuung als ganz wichtiges Thema in meinem Ressort ansehen und auch weiterhin in die Kinderbetreuung und vor allem in die qualitativ hochwertige Kinderbetreuung in Österreich investieren, um die Familien, die Kinder haben, zu unterstützen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Als letztes Thema möchte ich gerne die Indexierung der Familienleistungen anspre­chen: In den letzten fünf Jahren kam es zu Mehrkosten in der Höhe von 70 Millionen Euro, was die Auszahlung der Kinderbeihilfe ins Ausland angeht. Im Jahr 2013 wurden für 94 000 Kinder im EU-Ausland, in der EWR und in der Schweiz 192 Millionen Euro bezahlt, im Jahr 2017 waren es gar 253 Millionen Euro. (Zwischenrufe der Abgeordne­ten Lueger und Loacker.)

Wir möchten, dass die Kinderbeihilfe, die die Lebenshaltungskosten ersetzt, gerecht und fair ist, vor allem für die Kinder in Österreich. Mit der Kinderbeihilfe kann man in Österreich nur gewisse Lebenshaltungskosten ersetzen, während man in anderen Län­dern mit diesen 200 Euro wesentlich mehr bezahlen kann. In gewissen Ländern ist das fast schon ein Durchschnittseinkommen. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Lueger.) Mit dieser Indexierung bleiben uns 78 Millionen Euro an Familienbeihilfe, die wir ander­wärtig für Familien in Österreich verwenden können. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Weitere Schwerpunkte sind: Wir wollen den Flaf reformieren, wir wollen schauen, dass die Leistungen aus dem Flaf wirklich unseren Familien zugutekommen. Wir wollen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie mit dem Ausbau der Kinderbetreuung erhöhen.

Wir wollen uns aber auch das Kinderbetreuungsgeldkonto noch einmal anschauen. Wir haben dieses letztes Jahr neu eingeführt und werden es jetzt evaluieren, um zu sehen, was die Familien in Österreich brauchen, um zu sehen, wie wir die partnerschaftliche


HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite