Ihren Aussagen teilweise: Si tacuisses, philosophus mansisses, also, hätten Sie geschwiegen, wären Sie Philosoph geblieben. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Strolz: Ich bin Politiker!)
Sie haben ja in vielen Punkten recht: Stichwort Kindergarten, frühkindliche Erziehung, Elementarpädagogik. Wir haben – das haben wahrscheinlich auch Sie gelesen – diesbezüglich in unserem Regierungsprogramm weitreichende Maßnahmen festgeschrieben, die wir definitiv dann auch umsetzen werden. Der Herr Minister arbeitet gemeinsam mit uns daran, und da wird sicher etwas weitergehen. Wenn Sie dann dazwischen aber immer wieder mit Ihren Polemiken und Unterstellungen arbeiten – uns beispielsweise unterstellen, wir würden die Gesellschaft entzweien, Sie aber in Wahrheit nichts anderes machen und versuchen, das anders darzustellen –, dann ist das einfach nicht in Ordnung und zurückzuweisen. Die Prämisse unserer Politik ist natürlich die, dass wir an alle Mitglieder unserer Gesellschaft denken und insbesondere die Schwächsten – das sind in diesem Fall die Kinder – entsprechende Berücksichtigung finden. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Meine Damen und Herren, es ist ganz interessant – ich habe das in den letzten Reden schon gesagt –, wenn sich Frau Kollegin Hammerschmid hierher stellt, die gemeinsam mit Ihrer Partei mehr als zehn Jahre lang die Verantwortung im Bildungsbereich getragen hat, und uns dann erklärt, dass da alles schlecht läuft. Ich frage mich, was Sie die letzten zehn Jahre gemacht haben (Abg. Heinisch-Hosek: Immer dieselbe Leier!), Kollegin Heinisch-Hosek, Kollegin Hammerschmid! (Abg. Heinisch-Hosek: Weil wir ja alleine regiert haben, oder?!) Die Kollegin Schmied ist nicht hier – ich weiß nicht, ob sie vielleicht gerade mit der Kommunalkredit beschäftigt ist.
Es ist aber schon interessant, dass Sie offensichtlich nicht in der Lage sind anzuerkennen, dass Ihre Politik abgewählt worden ist. Ich muss Ihnen das an dieser Stelle leider immer wieder sagen, aber Sie sollten es endlich verinnerlichen und überlegen, was Sie falsch gemacht haben.
Eines ist aus unserer Sicht klar, und das ist ganz wesentlich: Ihre Kritik, muss ich sagen, gibt uns indirekt recht, und ich sehe, dass wir auch mit diesem Budget und mit unserem Regierungsprogramm nicht alles falsch machen, sondern dass wir, im Gegenteil, den richtigen Weg eingeschlagen haben. (Ruf: Weder indirekt noch direkt, sondern gar nicht!) Und ich muss auch sagen: Wir würden, glaube ich, unsere Wähler verraten, würden wir Ihre Politik fortführen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Meine geschätzten Damen und Herren! Der Herr Minister hat im Budgetausschuss gesagt, dass das ein schönes Budget ist. – Ohne Frage, es ist kein perfektes Budget, wir haben eben in diesem Bereich Altlasten zu reparieren. Die Bildungslücke – Frau Kollegin Heinisch-Hosek ist schon gegangen (Abg. Heinisch-Hosek – am Rande des Saals stehend –: Da bin ich! – Ruf bei der SPÖ: Da hinten ist sie, man muss nur schauen!); vielleicht sucht sie, wie sie die Bildungslücke gemacht hat – mussten wir stopfen.
Keine Frage, es ist leider Gottes nicht so, dass wir dort mehr Milliarden hineinpumpen können, aber unterm Strich gibt es auf jeden Fall mehr Geld. Wir teilen es ein bisschen anders auf – ja, das ist auch keine Frage (Ruf bei der SPÖ: O ja, das ist auch eine Frage!) –, es wird da interessante Schwerpunkte geben, und wir werden auf jeden Fall interessante Maßnahmen setzen.
Ein Punkt: NMS. Da geht es um Effizienzsteigerung, das ist überhaupt keine Frage. Wir wissen, was der Rechnungshof kritisiert hat, Stichwort Teamteaching et cetera. Das werden wir uns anschauen. Da werden wir die Mittel besser verteilen müssen, und dann wird es durch eine Effizienzsteigerung auch indirekt mehr Geld geben und es wird mehr beim Schüler im Klassenzimmer ankommen. (Abg. Heinisch-Hosek: Sie wissen ja gar nicht, was Teamteaching ist!)
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