Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 435

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rufsgruppe ohne Lohnausgleich mehr arbeiten, wenn es andere nicht tun? (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Das Budget erlaubt Schwerpunktsetzungen, die ich gleich aufzählen werde, und es er­laubt, glaube ich, auch eine sehr gute Weiterentwicklung des Bildungssystems. Ob Sie dann dazu progressiv oder moderat sagen, ist eine Diskussion um bestimmte Begriffe.

Was wir machen können und was wir machen werden, ist sicherlich, ausreichend Res­sourcen für die Deutschförderklassen bereitzustellen. (Beifall bei der ÖVP und bei Ab­geordneten der FPÖ.)

Ich höre von Sonja Hammerschmid, ich hätte diesbezüglich einen Zickzackkurs einge­schlagen. Ich weiß nicht, ich habe immer gedacht, dass der parlamentarische Diskus­sionsprozess auch darin besteht, dass man Gesetzesvorlagen in einen Stellungnahme­prozess einbringt und dass man diesen Stellungnahmeprozess auch ernst nimmt, hin­hört, sensibel hinhört, auf die Bedürfnisse und Interessen unterschiedlicher Stakehol­der Rücksicht nimmt und dann mit einem Vorschlag kommt. Wenn das jetzt mit Zickzackkurs negativ belegt wird, dann habe ich, das muss ich noch einmal sagen, eine andere Vorstellung eines parlamentarischen Prozesses. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Loacker: Wenn die ÖVP von Parlamentarismus redet! Lächerlich!)

Aber ich sage Ihnen: Zuhören wird weiterhin zu meinem Stil dazugehören, auch dann, wenn ich mir dafür negative Kritik einhole.

Ich möchte noch Folgendes sagen: Herr Strolz, natürlich weiß ich auch, dass mit den Deutschförderklassen und mit den daran anschließenden Deutschförderkursen sozu­sagen die grundsätzliche Frage von Integration nicht zu lösen sein wird. Es hat mich auch sehr gefreut, dass Sie den von mir immer wieder propagierten Begriff übernom­men haben: Integration ist ein Prozess, ein Prozess, der auch kein genaues Enddatum kennt, weil sich Integration immer wieder als neue Herausforderung an die Gesell­schaft stellt. Mich hat es gefreut, dass die von mir in dieser Art formulierte Darstellung des Integrationsvorganges auch von Ihnen übernommen worden ist.

Dahin gehend ist klar: Das ist eine Maßnahme. (Zwischenruf der Abg. Hammer­schmid.) Wir werden diese Maßnahme installieren, wir werden sie implementieren, wir werden schauen, wie zielorientiert sie ist, und man wird sie nachjustieren, wenn man sieht, dass sie vielleicht weniger gut funktioniert. Ich werde mich freuen, wenn sie gut funktioniert. Seien Sie sicher. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Herr Strolz! Eines hat mich aber schon gewundert, weil ich Sie für einen aufmerksa­men Leser auch der Budgetentwürfe gehalten habe: Die 15a-Vereinbarung zur sprach­lichen Frühförderung ist etwas ganz Wichtiges, d’accord. Wir müssen sicherlich im Kin­dergarten bereits anfangen, damit wir uns dann die Deutschprobleme beim Übertritt vom Kindergarten in die Volksschule vielleicht ersparen können. Die sprachliche Früh­förderung ist budgetiert, sie ist aber dort budgetiert, wo sie – wenn Sie so wollen – kompetenzmäßig auch durchaus hingehören kann, nämlich im Integrationsministerium. Es gibt aber die Vereinbarung mit dem Integrationsministerium, dass mein Haus die 15a-Vereinbarungen verhandeln und auch die entsprechenden Ressourcen verwenden wird. Nehmen Sie also zur Kenntnis: Geld für die sprachliche Frühförderung ist vorhan­den. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Herr Strolz! Sie können mir jetzt meine Offenheit in der Beantwortung der Fragen im Budgetausschuss hinsichtlich der Lehrerfortbildung vorwerfen, aber dann hätten Sie auch weitergehen und sagen müssen, dass ich auch gesagt habe, dass für die Lehrer­fortbildung insgesamt natürlich sehr viel mehr zur Verfügung steht. Ich erinnere Sie da­ran: Wir haben Pädagogische Hochschulen, und die Pädagogischen Hochschulen sind ex lege für die Lehrerfort- und -weiterbildung zuständig. Wenn Sie jetzt in die UG 30 hi­neinschauen, dann sehen Sie: Die Pädagogischen Hochschulen sind mit einer Grö-


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