ßenordnung von über 230 Millionen pro Jahr budgetiert. (Abg. Strolz: Digitalisierung! – Abg. Steinacker – in Richtung Abg. Strolz –: Das ist auch das Einzige, was bleibt, sonst war nichts mehr zu finden! – Abg. Rosenkranz: Peinlich!) Wo ist jetzt Ihr Vorwurf, dass mit 230 Millionen keine Lehrerfortbildung stattfinden könnte?
Ich muss auch etwas zu dieser Bildungs-Innovationsstiftung sagen, die eine sehr gute Konstruktion ist. Ich schmücke mich hier gar nicht mit fremden Federn, die Bildungs-Innovationsstiftung ist in der alten oder anderen oder vorangegangenen Koalitionsregierung beschlossen worden. Wir haben den Auffüllrahmen, den Auffüllzeitpunkt hinausgeschoben, aber die Innovationsstiftung selbst bleibt von ihrer Zielrichtung und von ihrer Konstruktion her auch als ein – wenn man so will – Instrument, um weitere Gelder über Substiftungen hereinzubringen, vollkommen erhalten. (Abg. Strolz: Herr Minister, Sie kürzen das Budget um 96 Prozent! Das ist ein Kahlschlag! Es ist lächerlich, zu sagen, das ist super, nach so einer Kürzung!)
Herr Strolz! Was ich Ihnen im Ausschuss schon gesagt habe, und das ist das Entscheidende, ist, wir haben so viele unterschiedliche Bildungsförderungen und so viele unterschiedliche kleine Töpfe für Bildungsinnovationsförderung. Der FWF kann etwas machen. Wir haben die Pädagogischen Hochschulen, die ich Ihnen aufgezählt habe. Wir haben an den Universitäten bildungswissenschaftliche Fakultäten. Jeder macht ein bisschen etwas. Ich habe Ihnen gesagt, wir werden das stärker zusammenführen, damit wir eine klare Übersichtlichkeit im Bereich der erziehungswissenschaftlichen Forschung herstellen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Was natürlich bezeichnend ist, ist das, was man nicht erwähnt. Sie sagen nicht, dass es beispielsweise sehr löblich ist, sehr vernünftig ist – auch im Sinne der Integration –, dass das Nachholen des Pflichtschulabschlusses und die Basisbildung weiterhin mit 18 Millionen Euro budgetiert ist. Das ist eine wesentliche Angelegenheit, denn gerade das Nachholen der Basisbildung und des Pflichtschulabschlusses betrifft sehr viele Zugewanderte, weil sie kommen und eben oft keinen Bildungsabschluss haben. Also, Integration läuft weiter, auch dann, wenn auf dem Topf nicht unbedingt Integration draufsteht. Das ist, glaube ich, eine wesentliche Sache.
Wir haben auch das Projekt Lehre mit Matura weitergeführt und dafür 25 Millionen Euro veranschlagt. Das ist eine wesentliche Sache, eine gute Sache, damit die duale Ausbildung an Attraktivität gewinnt und jene, die eine duale Ausbildung gewählt haben, auch leichter und auch finanziell unterstützt Matura machen können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Natürlich stellen wir umfangreiche finanzielle Ressourcen zur Verfügung, um den Schulausbau, die Schulrenovierung und -sanierung weiter finanzieren zu können. Schulen leben auch davon, wie sie untergebracht sind, und dazu gibt es ganz klare Akzente in unserem Budget.
Ich bin mir ganz sicher, dass wir mit diesem Doppelbudget 2018/2019 die österreichischen Schulen weiterentwickeln können, ihnen weiterhin einen sehr guten Rahmen zur Verfügung stellen und letztlich auch wichtige Weichenstellungen in Angriff nehmen. Ich möchte mich nicht der Banalität nähern, aber natürlich ist klar, dass wir über Schule und über die Bildung der nächsten Generation so etwas wie Zukunftsgestaltung in diesem Land machen. Das ist ein politischer Allgemeinplatz, zu dem ich mich aber dennoch bekenne, weil er ein ganz wichtiger ist.
Es ist aber auch klar, dass wir innerhalb des Budgets und innerhalb des Hauses Reformmaßnahmen setzen werden müssen. Wir müssen auch eine kritische Ausgabenreflexion durchführen, um zu wissen, wo wir weitere Handlungsspielräume schaffen können.
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