Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kassegger. – Bitte.
Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Frau Kollegin Kuntzl! Ich habe mir natürlich eine Rede vorbereitet, möchte aber kurz darauf replizieren, was Sie gesagt haben. Sie haben ja erfreuliche Dinge gesagt: Sie haben gesagt, es gibt erfreuliche Entwicklungen im Bereich der Wissenschaft und der Universitäten. Sie haben gesagt, es stehen deutlich mehr Mittel zur Verfügung, Sie erwähnten über 1 Milliarde Euro mehr an Mitteln für die nächsten Jahre. Sie haben auch darauf verwiesen, dass das bereits vor den Wahlen beschlossen wurde.
Ich möchte nur in Erinnerung rufen, wer das beschlossen hat, nämlich die SPÖ, die FPÖ und die Grünen (Abg. Kuntzl: Aber vollständig!) – nur um das einmal festzuhalten. (Abg. Kuntzl: Sagen Sie auch, wer nicht?! Wer nicht?) – Ja, das ergibt sich dann. Das können Sie ergänzen. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)
Die FPÖ hat das mitbeschlossen und setzt das jetzt in Regierungsverantwortung gemeinsam mit dem Herrn Bundesminister insoweit um, als es erfreulich ist, dass wir mehr Mittel haben, wir aber schon schauen müssen, wie wir diese Mittel effizient und effektiv einsetzen – und das tun wir. Sie wissen, wir haben das Universitätsfinanzierungsgesetz Neu beschlossen. Die Zielrichtung dieser Bundesregierung ist es also selbstverständlich, von einem in manchen Bereichen vorhanden gewesenen Gießkannenprinzip – sozusagen: wir stecken jetzt viel Geld in das System, wissen zwar, wo es hingeht, aber nur ungefähr, und wissen vor allem nicht, was herauskommt, was der Output ist – wegzukommen. Also wir sind jetzt dran. Das ist natürlich ein Prozess, der nicht von heute auf morgen vonstattengeht, aber die ersten Schritte sind eben mit dem Universitätsfinanzierungsgesetz gesetzt. Wir sind jetzt auch intensiv beim Verhandeln der dazugehörigen Verordnung.
Das Ziel ist – und da sind wir jetzt bei den Chancen, Frau Kollegin Kuntzl –: Wir sehen halt den Punkt, Chancen für unsere Studierenden zu erhöhen, etwas anders. Wir glauben, dass wir die Chancen jener, die studieren wollen, die dazu in der Lage sind, die High Potentials sind, sehr stark erhöhen, indem wir viele Studienrichtungen an den Universitäten wieder studierbar machen, indem wir vernünftige Betreuungsrelationen herstellen, indem wir die Situation vermeiden wollen, dass Studierende einfach semesterlang auf einen Laborplatz warten müssen, indem wir absurde Situationen wie jene vermeiden wollen, dass Studierende eine gewisse Anzahl an Punkten zur Verfügung haben und dann sozusagen Punkte für Lehrveranstaltungen, für Seminare einsetzen. – Das ist ja Casinomentalität. Das wollen wir alles nicht. Wir wollen kein Casino, sondern wir wollen Planbarkeit, und zwar für die Studierenden, aber auch für die Universitäten und auch für die Politik, in dem Fall für das verantwortliche Bundesministerium.
Da gibt es eben gewisse Rahmenbedingungen und Grundlagen, die diese Planbarkeit erhöhen, und gewisse Wünsche, die diese Planbarkeit nicht erhöhen, sondern verringern, indem im System einfach gesagt wird, wir schütten so und so viel Geld hinein, aber was damit passiert, ist uns eigentlich relativ egal.
Im Übrigen weiß ich nicht, wo Sie die Zahl 20 000 herhaben. (Abg. Kuntzl: Aus den Unterlagen des Ministeriums!) – Ich habe die nicht gelesen. (Abg. Kuntzl: Na schau! – Oh-Ruf des Abg. Jarolim.) Also da dürfte mir etwas entgangen sein, aber das können wir dann noch bilateral abklären. Die möchte ich einmal hinterfragen, diese Zahl 20 000. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Jedenfalls machen wir die Studien an den Universitäten wieder studierbarer – das ist gut so –, sowohl für die Studierenden als auch für unsere Forscherinnen und Forscher
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