Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 520

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Meine Damen und Herren! Kanzler, Vizekanzler und Bundesministerin haben garan­tiert: Es werden keine Unfallkrankenhäuser geschlossen! Auch wenn Sie es nicht hö­ren wollen: Es werden keine Unfallkrankenhäuser geschlossen! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.) Allerdings – und da muss man etwas von moderner Medizin verstehen –: Natürlich arbeitet man heute in Zentren und natürlich sollen Trau­mazentren aufgebaut werden, natürlich gibt es Beispiele wie - - (Abg. Schieder: Die ganze Regierung ist ein Traumazentrum!) – Völlig unqualifizierte Meldung vonseiten der Sozialdemokratie, wie immer. (Abg. Hafenecker: Deshalb wird er nicht Bürger­meister! – Abg. Erasim – in Richtung des Abg. Hafenecker –: Danke für die qualifizier­te Meldung!)

In jedem Fall muss man da in Teambildung, in Zentren arbeiten, denn das ist für eine moderne Medizin wichtig. Das macht Sinn und macht einem Konzept zufolge sogar – ich würde nicht einmal sagen, ein Einsparungsvolumen, sondern ich würde sagen, ein Finanzvolumen – ein Finanzvolumen von 150 Millionen Euro frei.

Ein Beispiel aus Oberösterreich: Wir hatten eine kleine, hoch spezialisierte und auch wirklich hervorragende Verbrennungseinheit. Leider Gottes mussten wir aufgrund einer Pensionierungswelle – Ärzte gingen in Pension – und des unglaublichen Finanzvolu­mens bei einer Verbrennungseinheit diese Verbrennungsstation aufgeben. Nun haben wir zwei Zentren in Österreich, in die die Patienten geschickt werden – eines in Graz und eines in Wien. Man kann sich sogar überlegen, ob eines oder zwei notwendig sind in Österreich. Kein Patient nimmt Schaden, sondern die Versorgung ist dort hoch quali­fiziert und finanziell tragbar möglich. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Angesichts dieser Tatsachen, meine Damen und Herren, ist es beschämend, dass sei­tens der Sozialdemokraten unserer Bundesministerin persönliche Rachegelüste der AUVA gegenüber vorgeworfen werden. Frau Professor Rotraud Perner hat darauf in der Presse geantwortet. Sie hat das Wort Projektion aus der Psychoanalyse genom­men und mit einem Bibelzitat geantwortet: „Warum siehst du den Splitter im Auge dei­nes Bruders, aber den Balken in deinem eigenen bemerkst du nicht?“ – Weil es nur um eines geht: um die persönliche politische Diskreditierung! Das ist vielleicht vermeintlich populär, aber grottenschlechte Politik. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Populäre Medizin denkt vor allem an populus, das Volk. Was ist dem Bürger wichtig? – Dem ist wichtig, dass er den Arzt seines Vertrauens in Anspruch nehmen kann und sei­ne Leistungen, und zwar die, die er braucht, so rasch wie möglich vorfindet.

Knapp 60 Prozent der Ärzte gehen bis 2025 in Pension. Das ist in sieben Jahren, wo wir alle noch leben – so Gott will. Immer weniger junge Ärzte wollen Allgemeinmedizi­ner werden, da sie den beruflichen Druck und die Verantwortung rund um die Uhr scheuen. Und diesen jungen Medizinern wird nun ermöglicht, ihre Arbeit bei ihren bereits langjährig tätigen Kollegen vor Ort in den Ordinationen kennenzulernen und sich dadurch mit dem Aufgabengebiet vertraut zu machen. Die Finanzierung der Lehr­praxen ist nun mit 12 Millionen Euro pro Jahr gesichert. Das ist eine ewige Forderung von uns, die von der Frau Bundesministerin – ein Erfolg – nach langjährigem Kampf umgesetzt, erfüllt wurde. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Wir müssen in der Medizin in neuen Maßstäben denken. Wir leben im Zeitalter des E-, der elektronischen Datenverarbeitung. Das eröffnet riesige Chancen, birgt natürlich aber auch Gefahren. Ich zitiere unsere Bundesministerin vom 11. April: „Seitens des Ministeriums wird es definitiv keine Freigabe von ELGA-Daten [...] geben.“ Wir sind uns der Gefahren, aber auch der Chancen bewusst.

Was gibt es an elektronischen Möglichkeiten, die jetzt bereits im Bundesministerium initiiert werden? – Da wären der elektronische Impfpass, die e-card, die jetzt miss-


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