schnell ein Wort zu Frau Mag. Greiner, zu meiner Vorrednerin. Was die Hypo anbelangt, hat es Untersuchungsausschüsse gegeben. Wir wissen von den Untersuchungsausschüssen, dass die Schuldzuweisung so einfach, wie das die SPÖ immer wieder haben will – nämlich die gesamte Schuld bei der FPÖ abzuladen –, bei Gott nicht richtig ist und dass das auch nicht die Wahrheit ist, auch wenn sie das immer wieder gebetsmühlenartig wiederholt. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Vogl.)
Zu diesen Rechnungshofberichten möchte ich, damit sich die Zuseher auskennen, sagen: Wir diskutieren jetzt unter diesem Tagesordnungspunkt elf Punkte, haben damit natürlich eine gewisse epische Breite. Da ist es natürlich auch für die Zuseher sehr schwierig, dem immer folgen zu können, weil jeder zu etwas anderem spricht. Man hat ja auch nur eine beschränkte Redezeit. Deswegen ist es, Frau Präsidentin, gut, dass Berichte zukünftig immer nur als Einzelberichte herausgegeben werden, die dann hier auch dementsprechend gut kompakt diskutiert werden können.
Ich selbst möchte noch ein paar Worte zum Bifie verlieren. Kollegin Feichtinger, du hast ja schon darüber gesprochen. Fakt ist auf jeden Fall, das Bifie ist und war eine riesengroße Baustelle – eine riesengroße Baustelle in einem SPÖ-geführten Unterrichtsministerium. Das ist nicht nur im Rechnungshofbericht nachzulesen, sondern das haben wir auch leibhaftig immer wieder hier im Parlament miterleben müssen.
Wie war die Situation bis zum 1.1.2017? – Da hat es für das Bifie zwei Unternehmensstandorte gegeben, Wien und Salzburg, mit doppelter Infrastruktur, mit doppelter Verwaltung, damit natürlich mit doppelten Fixkosten, mit viel zu wenig Koordination. Dass dieses System nicht hat funktionieren können, war offensichtlich und klar. Es war nur aufgrund politischer Vorgaben so, dass man eben zwei Standorte hatte.
Jetzt komme ich zur Einführung der Zentralmatura. Da war das Bifie Wien zuständig. Ich habe jetzt noch in guter Erinnerung, dass diese Einführung ganz schön danebengegangen ist. Das muss man wirklich feststellen: Das war in Wahrheit ein Pleiten-Pech-und-Pannen-Team. Da hat bei der Einführung wenig bis nichts funktioniert. Es war dann natürlich klar, dass die Kompetenz für die Zentralmatura ins Ministerium hineinverlagert werden musste und dass infolgedessen das Bifie Wien mehr oder weniger aufzulösen war. Das war auch ein Vorschlag des Rechnungshofes. Dieser Vorschlag ist umgesetzt worden. Das Bifie Wien wurde tatsächlich ins Ministerium verlagert, weil natürlich die Kompetenz für eine Reifeprüfung in die unmittelbare Zuständigkeit des Unterrichtsministeriums fallen muss. Das kann man nicht einfach auslagern und sagen: Das habe ich jetzt ausgelagert und ich kann nichts dafür, das ist also nicht meine Baustelle.
Die Entscheidung, diese Zuständigkeiten überhaupt auszulagern, war grundsätzlich falsch. Das ist danebengegangen und wurde rückgeführt; aber was hat der Rechnungshof bei dieser Rückführung auch noch kritisiert? – Dass diese 65 Planstellen natürlich eins zu eins ins Ministerium gewandert sind. Der Rechnungshof hat richtigerweise festgestellt, dass diese 65 neu geschaffenen Planstellen im Ministerium zu viele waren, weil bereits eine ähnliche Infrastruktur im Ministerium vorhanden war. Da hat man also durch diese Rückführung den Verwaltungsapparat aufgebläht – aber immerhin: Mit 1.1.2017 ist von zwei Standorten, Wien und Salzburg, nur noch ein Standort übrig geblieben.
Wenn man sich den Rechnungshofbericht ansieht, ist klar, dass unsere Regierung weiterhin Handlungsbedarf hat. Ich darf nun erklären, wieso diesbezüglich massiver Handlungsbedarf vorliegt: Das Unterrichtsministerium selber hat es verabsäumt, klare wirtschaftliche und operative Zielvorgaben für das Bifie festzulegen. Das muss man sich einmal vorstellen: Man hat da ein ausgelagertes Institut ohne klare Zielvorgaben. – Wenn nichts klar vorgegeben ist, kann man das natürlich auch nicht kontrol-
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