11.16

Abgeordnete Claudia Gamon, MSc (WU) (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister (sich suchend nach Bundesminister Blümel umblickend), oder auch nicht! (Abg. Vogl: Der erträgt es nimmer! – Heiterkeit der Rednerin.) Werte Kolleginnen und Kollegen! Der hier vorliegende Antrag fordert die Erarbeitung einer Kunst- und Kulturstrategie, den laufenden Austausch mit den Ländern, die Evaluierung relevanter Benchmarks. – Das alles sind Dinge, die eigentlich im Auftrag eines Fachmi­nisters ganz grundsätzlich schon einmal automatisch enthalten sein sollten, würde man meinen.

Ich nehme auch an, dass der Herr Minister seine Aufgaben erfüllt, und aus dieser Sicht wäre so ein Arbeitsauftrag durch eine Entschließung vonseiten der Regierungsparteien eigentlich nicht notwendig. Was wirklich notwendig wäre, ist, von diesen Phrasen weg­zukommen, die in Antragsform formuliert werden, und zu konkreten Inhalten zu kom­men; zu konkreten Inhalten auch für so eine Strategie, was meiner Meinung nach schon auf der To-do-Liste des Ministers stehen sollte.

Als Vorlage kann man auch das aktuelle Regierungsprogramm empfehlen, denn wir finden dieses gerade im Bereich Kunst und Kultur eigentlich in vielen Dingen ganz okay. Also da stehen schon auch vernünftige Dinge drinnen, und einige solche The­men wurden auch in der letzten Sitzung des Kulturausschusses aufgegriffen, wie zum Beispiel die Gründung einer Kunst- und Kulturstiftung. Wir haben da auch einen Antrag eingebracht, wie man das analog zur Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia machen könnte. In dieser Stiftung könnten kulturpolitische Aufgaben gebündelt werden: einer­seits Kultur im Ausland; Förderung von Innovation – auch ein wichtiger Punkt unserer Meinung nach –; ein neu einzuführender Kunst- und Kulturrat, den man darin etablie­ren kann; Fördervergabe mit einer bundesweiten Kulturförderstrategie; die Sammeltä­tigkeit des Bundes. – Das alles kann man in einer Kunst- und Kulturstiftung bündeln.

Das ist ein Beispiel für eine ganz konkrete kulturpolitische Maßnahme, und das ist in diesem Antrag zum Beispiel nicht enthalten. Es geht lediglich darum, den Minister zu etwas aufzufordern, was in seinem Portfolio eigentlich schon als wichtigste Aufgabe enthalten sein sollte.

Ein anderes Beispiel ist die Neuausrichtung der Filmförderung. Das ist ebenfalls etwas, was im Regierungsprogramm drinnen steht und von uns in einem Antrag eingebracht wurde. Es ist nicht nur so, dass die österreichische Filmförderung mit dem Problem Föderalismus oder Förderföderalismus konfrontiert ist und das vielen natürlich Proble­me bereitet, weil es undurchsichtig, ineffizient und viel zu kleinteilig ist – etwas, was man schon aufgrund der Lektüre eines Rechnungshofberichts dazu wissen kann –, sondern sie ist natürlich auch in der Medienlogik des letzten Jahrtausends gefangen, wie so viele andere Dinge in diesem Bereich.

Es ist unserer Meinung nach an der Zeit, auch eine neue Mediengattung zu berück­sichtigen, um auch ein jüngeres Publikum mit solchen Fördermitteln zu erreichen. Die langsame, aber – nicht nur unserer Meinung nach, sondern auch der Expertenmeinung nach – sichere Ablöse des linearen Medienkonsums hin zu non-linearen On-Demand-Services findet ja längst statt. Andere Länder, auch in Europa, sind da viel weiter als wir, und das ist unserer Meinung nach sehr schade. In Großbritannien etwa wurde dieser Tage ein Ausbau der Kooperation zwischen BBC und Netflix, die gemeinsam In­halte produzieren, bekannt gegeben. Warum ist das so? – Weil Netflix mittlerweile mehr junge britische Seherinnen und Seher hat als alle BBC-Kanäle gemeinsam. Ich finde das sehr positiv, dass es sich die BBC zum Ziel genommen hat, dass ihre wirklich guten Inhalte auch bei jungen Zuseherinnen und Zusehern ankommen und gesehen werden; dann muss es halt zurzeit auf Netflix sein.

Es ist überhaupt nichts Schlimmes daran, auch mit solchen Services zusammenzuar­beiten – ganz im Gegenteil, dies ermöglicht es dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, in Zeiten des Medienwandels relevant zu bleiben. Dies sollte ja unser aller Ziel sein, wenn wir uns denn sicher sind, dass öffentlich-rechtlicher Rundfunk eine ganz wichtige Aufgabe in der Demokratie und ganz grundsätzlich auch für den österreichischen Film erfüllt.

Es stellt sich die Frage, wann wir uns im Rahmen der österreichischen Filmförder- und Kulturpolitik nicht mehr nur mit dem Gestern, sondern auch mit dem Heute und dem Morgen beschäftigen. Dazu braucht es mehr als nur Worthülsen und Phrasen, es braucht ganz konkrete Inhalte. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)

11.21

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Ha­rald Troch. – Bitte.